Willkommen
Bei Europapolitik denken viele Menschen, sie geschehe weit weg von ihrem Leben. Aber weil die Entscheidungen aus Brüssel und Straßburg immer stärker die Regeln unseres Wirtschaftens und Zusammenlebens prägen, empfehle ich Ihnen: Schärfen Sie Ihren Blick für Europa!
22 nationale Metrologieinstitute (Metrologie ist die Wissenschaft vom Messen) werden zukünftig ihre Forschungsarbeit noch stärker koordinieren und europäisch ausrichten; die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) aus Braunschweig nimmt dabei eine federführende Rolle ein.
Erika Mann wendet sich gegen die von den europäischen Innen- und Justizministern vorgeschlagene grenzüberschreitende Online-Durchsuchung sowie Absenkung von Datenschutzstandards.
Erika Mann warnt vor
voreiligen Aufgabenzuweisungen für eine europaweite Cybercrime-Meldestelle.
Die Januar-Plenartagung in Straßburg findet vom 12. bis zum 15. Januar 2009 statt. Die Plenartagungen können über das Internet live mit verfolgt werden.
Der
Europäische Rat hat am 11. und 12. Dezember 2008 ein Konjunkturprogramm in Höhe
von ca. 200 Milliarden Euro gebilligt. Die Staats- und Regierungschefs einigten
sich zudem auf ein abgeschwächtes Gesetzespaket „Energie und Klimawandel“.
Die dritte Sitzung des
Transatlantischen Wirtschaftsrats, an dem auch Erika Mann teilnehmen wird,
findet von 11. bis 12. Dezember 2008 in Washington D.C. statt.
Das Team von Barack Obama verkündete
am 01.12.2008, dass seine ehemalige parteiinterne Rivalin um die
Präsidentschaftskandidatur der Demokraten, im Kabinett Obama Außenministerin
werden soll. Hillary Clinton nahm das Angebot mit Stolz an.
Die Europäische Kommission
hat sich am 27.November 2008 zur Fortführung des Vertragsverletzungsverfahrens
gegen die Bundesrepublik Deutschland in Sachen VW-Gesetz geäußert.
The tenor of the terror
attacks in Mumbai is very well captured in this title. The situation is still
extremely dangerous, but Erika Mann is now in a safe place.
She was caught in the Taj Mahal Palace & Tower Hotel when the attacks started.
mehrDer Telekommunikationsrat hat am 27. November über das Telekommunikations-Paket abgestimmt und damit den Weg für die finalen Verhandlungen zwischen Parlament und Kommission noch in dieser Legislaturperiode frei gemacht.
mehrDer
EU-Telekommunikationsrat einigte sich am 27. November darauf, dass in Zukunft
einzelfallunabhängig Verkehrsdaten zur Gewährleistung der Netz- und
Informationssicherheit, also etwa zur Verfolgung von Hackerangriffen,
verarbeitet werden dürfen.
Der Telekommunikationsrat wird bei einem Treffen am 27. November über die neuen Roaming-Regelungen beraten. Die Kommission hatte am 23.9. vorgeschlagen, die Roaming-Verordnung auch auf SMS und Datenübertragungen auszudehnen.
mehrDer Agrarministerrat hat in den frühen Morgenstunden des 20. November 2008 eine "Politische Einigung" zum Health-Check der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) erzielt.
mehrSoll
der Zugang zu Breitbanddiensten in die
Universaldienstregulierung aufgenommen werden? Beratungen hierzu werden am
27. November 2008 im Rat geführt.
Um die Auswirkungen der beginnenden Finanz- und Wirtschaftskrise in den
Ländern der Eurozone zu lindern, haben sich die Regierungschefs dieser Länder
bereits bei ihrem Treffen am 12.Oktober 2008 auf einen gemeinsamen Aktionsplan
geeinigt.
The Chicago Tribune is reporting about a law firm composed solely of Muslim women. I like this concept because it shows diversity can work in all ethnic and religious settings, once the will is there to make it work.
Medienpolitik gestalten...
creating the right framework for the Internet-World
by Christiane Schulzki-Haddouti
zu den Themen "Universaldienst", "ICANN" und "Der Weg zu einem effizienteren europäischen Patentsystem". mehr
The US
after the elections mehr
Allgemeiner Hinweis mehr
Europapolitik
findet nicht nur in Brüssel, sondern auch in Hannover, Göttingen, Holzminden
oder Goslar statt. Denn in vielen Bereichen nehmen auch die Bundesländer im
Rahmen der Europapolitik direkten Einfluss auf die Entscheidungen. mehr
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