Erika Mann MEP - Kommunalpolitisch relevante Themen

Kommunalpolitisch relevante Themen

Europapolitik findet nicht nur in Brüssel, sondern auch in Hannover, Göttingen, Holzminden oder Goslar statt. Denn in vielen Bereichen nehmen auch die Bundesländer im Rahmen der Europapolitik direkten Einfluss auf die Entscheidungen. Wichtig ist immer die Wahrung der Balance zwischen europäischer Harmonisierung und den nationalen und regionalen Eigenständigkeiten und Interessen.

In dieser Rubrik werden regelmäßig europäische Themen vorgestellt, die eine Relevanz für die Kommunen haben.

Die Inhalte richten sich nicht ausschließlich nur an Kommunalpolitiker, Mitarbeiter aus Kreisen, Städten und Gemeinden sondern vor allem an alle, die an kommunalen Themen interessiert sind.

Sie können diese Plattform als Informationsquelle nutzen, uns aber auch gerne eigene Meinungen und Anmerkungen zu einzelnen Themen mitteilen.

Gemeinsames Konzept für Konstruktion von Bauwerken im Hoch- und Tiefbau
Ab 2010 sollen Bauprodukte EU-weit zehn einheitlichen Normen unterliegen. Das Europäische Komitee für Normung (CEN) wird ein gemeinsames Konzept für die Konstruktion von Bauwerken im Hoch- und Tiefbau vorlegen. Dies soll so genannte "Eurocodes" beinhalten, weiter>>>

Öffentliche Ausschreibungen im Rahmen von ÖPP-Leitlinien veröffentlicht
Am 18. Februar hat die Europäische Kommission Leitlinien für die Ausschreibungen im Rahmen von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) verabschiedet. Mit den Vorgaben soll mehr Rechtssicherheit geschaffen und dadurch der Wettbewerb erhöht werden. weiter>>>

Hochwasserschutz
Hochwasser haben in den letzten Jahren immer mehr Opfer gefordert und seit 1998 in Europa wirtschaftliche Verluste von mindestens 25 Milliarden Euro verursacht. Auch Teile von Niedersachsen werden regelmäßig von Überschwemmungen heimgesucht. weiter>>>

Abfallrahmenrichtlinie
Am 13. Februar 2007 hat das Europäische Parlament in erster Lesung über den Vorschlag der Kommission zur Abfallrahmenrichtlinie abgestimmt. Insbesondere sollen mit Hilfe dieser Richtlinie Fragen zur Art und Weise der Abfallverringerung und zum Umgang weiter>>>

Bodenschutzrahmenrichtlinie
Am 14. November 2007 hat das Europäische Parlament die umstrittene Bodenschutz-Rahmenrichtlinie verabschiedet. Diese soll einen EU-weiten Standart beim Bodenschutz gewährleisten und die Ursachen von schlechter Bodenqualität weiter>>>

Grünbuch "Hin zu einer neuen Kultur der Mobilität in der Stadt"
Ein Grünbuch* zum städtischen Verkehr wurde am 25. September 2007 von der Kommission vorgestellt. Der zuständige EU-Kommissar Jacques Barrot möchte mit dem Grünbuch Lösungen für Probleme finden, die in europäischen Städten durch Umweltverschmutzung, weiter>>>

Stadtentwicklung - "Leipzig Charta"
Mehr als 60 Prozent der EU-Bevölkerung lebt in städtischen Gebieten. Nicht nur aufgrund der demografischen Entwicklung ist Wohnen in Städten wieder attraktiver geworden. Deshalb haben die zuständigen Minister der EU-Mitgliedsstaaten am 24. Mai 2007 weiter>>>

Demografie
Am 25. und am 26. Januar 2007 fand in Brüssel die Konferenz "Regionen für den wirtschaftlichen Wandel: Demografische Herausforderungen und regionalpolitische Lösungsansätze“ statt. Informationen hierzu finden Sie unter: weiter>>>

Leitfaden zu Fördermöglichkeiten im Bereich Forschung und Innovation auf der regionalen Ebene
Die Europäische Kommission hat am 16. August 2007 eine Mitteilung zu „wettbewerbsfähigen europäischen Regionen durch Forschung und Innovation" verabschiedet. Darin kündigt sie u. a. die Veröffentlichung eines praktischen Leitfadens für Fördermöglichkeiten weiter>>>

Weitere Informationen über Europa und die Kommunen erhalten Sie zudem auf den folgenden Internetseiten:

Ausschuss der Regionen

http://www.cor.europa.eu/de/index.htm

Deutscher Landkreistag

http://www.kreisnavigator.de/landkreistag/auswahl-europa.htm

Deutscher Städtetag

http://www.staedtetag.de/

Deutscher Städte- und Gemeindebund

http://www.dstgb.de/homepage/europa/index.html

Niedersächsischer Landkreistag

http://www.nlt.de/

Niedersächsischer Städtetag