Seite druckenEuropapolitik findet nicht nur in Brüssel, sondern auch in Hannover, Göttingen, Holzminden oder Goslar statt. Denn in vielen Bereichen nehmen auch die Bundesländer im Rahmen der Europapolitik direkten Einfluss auf die Entscheidungen. Wichtig ist immer die Wahrung der Balance zwischen europäischer Harmonisierung und den nationalen und regionalen Eigenständigkeiten und Interessen.
In dieser Rubrik werden regelmäßig europäische Themen vorgestellt, die eine Relevanz für die Kommunen haben.
Die Inhalte richten sich nicht ausschließlich nur an Kommunalpolitiker, Mitarbeiter aus Kreisen, Städten und Gemeinden sondern an alle, die an kommunalen Themen interessiert sind.
Sie können diese Plattform als Informationsquelle nutzen, uns aber auch gerne eigene Meinungen und Anmerkungen zu einzelnen Themen mitteilen.
Dienstleistungen von allgemeinem Interesse
Rechtsgrundlagen:
Art. 31, 86, 295 EG-Vertrag für
öffentliche Unternehmen und Unternehmen, denen die Mitgliedstaaten besondere
oder ausschließliche Rechte gewähren
Art. 16, 30, 46, 73, 86 II, III,
87, 88, 95 EG-Vertrag weiter>>>
Kommunalpolitisch relevante Themen
Gemeinsames Konzept für Konstruktion von Bauwerken im Hoch- und Tiefbau
Ab 2010 sollen Bauprodukte EU-weit zehn einheitlichen Normen unterliegen.
Das Europäische Komitee für Normung (CEN) wird ein gemeinsames Konzept für die
Konstruktion von weiter>>>
Erika Manns Aktivitäten auf kommunaler Ebene
Erika
Mann nimmt bei ihrer Arbeit als Europaabgeordnete die Interessen „ihrer“ Region
in besonderem Maße wahr. Bürger, Kommunen, Universitäten, Verbände, Unternehmen
und Gewerkschaften finden bei ihren zahlreichen
Ortsterminen weiter>>>
Weitere Informationen über Europa und
die Kommunen erhalten Sie zudem auf den folgenden Internetseiten: