Verknüpfung Strukturfondsmittel mit Forschungsförderung

Das 7. Forschungsrahmenprogramm dient grundsätzlich der Förderung wissenschaftlicher Exzellenz, die Strukturfonds sollen die schwächeren, von Strukturwandel betroffenen Regionen unterstützen. Jedoch tragen aber auch die Strukturfonds in gewissem Maß zur Forschungsförderung bei. In der aktuellen Förderperiode sind daraus mindestens 10 Prozent der Gesamtmittel von 308 Milliarden Euro für Forschung und Innovation vorgesehen.

Investitionen aus den Strukturfonds in forschungsrelevante Bereiche (Infrastrukturen, Cluster, so gen. "spin-offs" etc.) sind bereits heute in vielen Regionen gängige Praxis.

Problematisch ist jedoch der Ansatz, Forschungsmittel zur Erfüllung der Kohäsionsziele, also zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in der EU einzusetzen. Dies darf nicht akzeptiert werden. Die europäische Forschungsförderung muss in jeder Hinsicht vom Kriterium der wissenschaftlichen Exzellenz geleitet sein, das Ziel der Kohäsion sollte durch die Regional- und Strukturpolitik erreicht werden. Beide Kriterien schließen sich nicht aus. Ein Einsatz von Mitteln aus den Strukturfonds für die Forschungsförderung ist grundsätzlich denkbar, nicht aber anders herum.

Im Interesse der Europäischen Union sollte es liegen, einerseits eine ausgewogene Kohäsionspolitik zu gestalten, die auch Forschung und Innovation in den betroffenen Regionen fördert und anderseits sicherstellt, dass Mittel für Forschung und Entwicklung tatsächlich die Spitzenforschung unterstützen.

6. Februar 2008 17:15