08.04.2008

Ausschreibungen für System ab Sommer

Von Christian Holzgreve

Brüssel/Hannover. Die Debatte ist bald zehn Jahre alt – und Skeptiker haben schon nicht mehr daran geglaubt. Doch jetzt wird es zusehends realistisch, das milliardenschwere europäische Navigationssystem Galileo. Am Montag verständigten sich die EU-Verkehrsminister auf das Ausschreibungsverfahren, bis Ende April soll das EU-Parlament im Eilverfahren die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen legen.

Der Durchbruch bei den Beratungen ist genau genommen schon ein paar Tage alt. Mitte vergangener Woche wurde bei informellen Gesprächen zwischen Parlament, EU-Ministerrat und -Kommission festgelegt, dass das Projekt zügig gefördert werden soll. Am heutigen Dienstag wird der Industrieausschuss des Europaparlaments zustimmen und damit den Beschluss im Plenum bis Ende April leisten. Denn vom Sommer 2008 an sollen die nächsten Aufträge für Galileo ausgeschrieben werden. „Dann beginnt die Phase der Umsetzung, der Anwendung des Programms“, sagte EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot.

Für das System, das ursprünglich bereits in diesem Jahr betriebsbereit sein sollte, in voller Ausbaustufe 30 Satelliten umfassen und deutlich mehr leisten soll als das amerikanische GPS, fliegt am 27. April eine russische Sojus-Rakete in den Orbit: Sie transportiert den zweiten Galileo-Satelliten ins All. Galileo soll die metergenaue Ortsbestimmungen für Verkehr oder Landwirtschaft ermöglichen, aber auch an weitere Dienstleistungen ist bereits gedacht.

Bereits im vergangenen Dezember verständigten sich die EU-Finanzminister auf das Projekt: Von 2007 bis 2013 stehen 3,4 Milliarden Euro aus EU-Mitteln für Europas ehrgeiziges Himmelsprojekt bereit. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee betonte: „Auch kleine und mittlere Unternehmen werden von Galileo profitieren.“ Auch die niedersächsische Europaabgeordnete Erika Mann (SPD) begrüßt die Beschleunigung des Projektes. An der Umsetzung von Galileo ist auch das niedersächsische Projekt Gauss (Zentrum für sicherheitskritische Anwendungen, Zertifizierungen und Dienstleistungen) beteiligt, das am Forschungsflughafen Braunschweig angesiedelt ist. Es soll die sicherheitsrelevanten Anwendungen von Galileo erproben. „Die Braunschweiger Beteiligung am Galileo-Projekt wird auch Impulse in andere Unternehmens- und Forschungsbereiche der Region haben“, sagt Erika Mann voraus.

Tatsächlich erhofft sich die EU von Galileo bis zu 150 000 neue Arbeitsplätze. 2013 soll Galileo starten. Zuletzt war das ganze Projekt in Frage gestellt worden, als im Frühjahr 2007 die geplante Anschubfinanzierung aus einem Mix aus öffentlichen und privaten Mitteln platzte. Erst die Einigung darauf, das Geld aus den EU-Töpfen zu nehmen, verlieh Galileo wieder Flügel.

Quelle: HAZ, SN, ET und GT vom 08.04.2008, Seite 2