25.11.2007
Europaabgeordnete glaubt nicht an Zustimmung zum Ausbau des Flughafens Calden
Von Herbert Till

Volkmarshausen. "Ich kann mir es sehr, sehr schwer vorstellen, dass auf europäischer Ebene das Projekt eine Genehmigung erhält." Ein Satz, der am Freitagabend in einer Diskussions-Veranstaltung der Bürgerinitiative Hann. Münden gegen den Ausbau des Flughafens Kassel-Calden ungemeines Gewicht bekam. Denn die Bewertung, auch wenn sie nur ihre persönliche Einschätzung darstellte, kam aus dem Munde der hiesigen Europaabgeordneten Erika Mann (SPD).

Über 200 Zuhörern

Seit langem, so sagte sie vor über 200 Zuhörern im Guckucksnest, stehe sie in ständigem Kontakt mit der zuständigen Stelle in der Europäischen Kommission. Zudem habe sie auch schon die Bundesregierung um eine Stellungnahme zu dem Bau gebeten.

Ihre Überzeugung stützt sie auf ein europäisches Gesetz. Danach seien staatliche Beihilfen für Regionalflughäfen unzulässig, wenn langfristig betrachtet Verluste zu erwarten seien. Da davon auszugehen sei, dass das Land Hessen öffentliche Mittel für den Neubau des Flughafens einsetzen werde, da ja bisher kein Privatinvestor aufgetreten sei, habe sie die Notifizierungspflicht. Das heißt, das Land Hessen müsse die geplanten Subventionen bei der EU-Kommission anmelden.

Daraufhin, so verdeutlichte die Europaabgeordnete den Verfahrensweg, setze die Kommission ein Verfahren in Gang, in dem unter anderem auch die Berechtigung für diesen Regionalflughafen geprüft werde. Dabei werde sicherlich auch der unfaire Wettbewerb unter den Bundesländern Hessen, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen zur Sprache kommen, meinte sie.

In der fast dreistündigen Veranstaltung gab es aber noch eine Reihe weiterer Politiker und Experten, die den Bürgern Rede und Antwort standen.

Dass es sich dabei ausschließlich um Gegner des Calden-Projekts handelte, war für den Vorsitzenden der Bürgerinitiative und Diskussionsleiter Hans Weichlein abzusehen. Trotz einer Reihe von ausgesprochenen Einladungen habe sich keiner der Befürworter nach Hann. Münden getraut, meinte er.

Quelle: http://www.hna.de/muendenstart/00_20071125185636_Mann_erwartet_Nein_der_EU.html