Newsletter Mai 2009

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Aus dem Inhalt:

IM FOKUS

• Metrologie - die Wissenschaft des Messens
• EU-Agrarminister beraten über Milchquote
• "Schweinegrippe"-Virus nun auch in Europa

WIRTSCHAFT UND FINANZEN

• Frühjahrsgipfel bewilligt 400 Milliarden Euro gegen die Krise
• Finanzpolitik: Uneinigkeit über Euro-Einführung in östlichen Mitgliedsstaaten
• Verantwortlichkeit in Subunternehmen
• Kartellrecht: VISA erhält Mitteilung der Beschwerdepunkte
• Industriepolitik: Kennzeichnung von Reifen für bessere Kraftstoffeffizienz und Sicherheit
• des Straßenverkehrs

TELEKOMMUNIKATION

• „Telekom-Paket“ scheitert an Internetsperren
• Verbraucherfreundliche Regelung zum Roaming

INNERE ANGELEGENHEITEN

• E-Justiz Portal
• Neue Antidiskriminierungsrichtlinie
• Visumsfreiheit für türkische Dienstleister - EuGH Urteil
• Internet-Sperren gegen Kinderpornografie
• Abstimmung zur Schutzdauer des Urheberrechts

ARBEIT UND SOZIALES

• Keine Einigung bei EU-Regelungen zur Arbeitszeit
• Keine Einigung beim Mutterschaftsurlaub

LANDWIRTSCHAFT

• Genmais- Verbot
• EU-Konjunkturprogramm: EU-Millionen für die Milchbauern
• Deutschland widersetzt sich der Offenlegung von Agrarsubventionen

FORSCHUNG, UMWELT und ENERGIE

• Einigung auf Klimaschutzpaket
• EU-Energiecharta: Eigener Vorschlag Russlands
• Verbot von Tierversuchen für Kosmetika
• Schutz von Versuchstieren gesichert
• Siebtes Forschungsrahmenprogramm plangemäß umgesetzt

NIEDERSACHSEN

• Erika Mann Video-Clip: Unterwegs für Niedersachsen
• Direkte Einleitung von Salzlauge in die Weser auf EU-Ebene prüfen
• Schneller und effektiverer Einsatz der EU-Strukturfonds
• Neue Studien zum demografischen Wandel in Niedersachsen
• Effizienzpreis KMU

INTERESSANTE INFORMATIONEN


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