http://erikamann.com/presse/pressemiteilungen janek 2007-02-15T10:00:56Z http://erikamann.com/presse_articles/PM_KW20 <p class="p"> An der heutigen Tagung des Transatlantische Wirtschaftsrats (TEC - Transatlantic Economic Council), am 13. Mai 2008, in Brüssel nimmt <strong>Erika Mann</strong> für das Europäische Parlament teil. <br /></p> <p class="p">Die europäische Delegation wird von Kommissar Verheugen geleitet, die amerikanische Delegation von Daniel Price; darüber hinaus sind weitere EU-Kommissare und amerikanische Undersecretaries (Ministerebene) anwesen. </p> Erika Mann 2008-05-13T17:11:30Z http://erikamann.com/presse_articles/PM_TK <p class="p"> Am Dienstag, dem 6. Mai 2008 fand die entscheidende Aussprache im Industrieausschuss des Europäischen Parlaments über die Revision der Telekommunikationspolitik statt. </p> <p class="p"> Die niedersächsische SPD-Europaabgeordnete <strong>Erika Mann</strong> teilte im Anschluss an die Aussprache mit: &quot;Wir haben heute erneut festgestellt, dass die Vorstellungen der Kommission im Parlament keine Mehrheit finden werden.&quot;</p> Erika Mann 2008-05-08T07:54:22Z http://erikamann.com/presse_articles/Eishockey <p class="p"> Ein großes Sportereignis findet am 15. April 2008 im Europäischen Parlament in Brüssel statt. Der internationale Eishockey-Sport feiert seinen 100sten Geburtstag. Eine <strong>Ausstellung mit feierlicher Eröffnung</strong> soll den Sport würdigen, der Menschen unterschiedlicher Nationen auf dem und um das Eis vereinigt. </p> <p class="p"> Die <strong>SPD-Europaabgeordnete Erika Mann</strong> aus Niedersachsen ist die einzige deutsche von den zwölf Europaparlamentariern, die diese Veranstaltung unterstützen. Sie hat das Präsidium des Deutschen Eishockey-Bundes, Vertreter der Deutschen Eishockey-Liga sowie Club-Funktionäre aus ihrem Wahlkreis eingeladen. </p> Erika Mann 2008-04-11T13:46:50Z http://erikamann.com/presse_articles/EMFriedenskonferenz <p class="p"> Am 10. und 11. April 2008 findet in Oslo eine internationale Friedenskonferenz statt. In verschiedenen Workshops und Diskussionen suchen die Konferenzteilnehmer nach Lösungen für verschiedene Konfliktregionen in Südasien. <br /></p> <p class="p">Die niedersächsische SPD-Abgeordnete <strong>Erika Mann</strong> wird gemeinsam mit einem englischen Kollegen die Moderation des Workshops zu Sri Lanka übernehmen. </p> <p class="p"> In dem von Erika Mann geleiteten Workshop finden Gespräche über Lösungen in der Konfliktregion Sri Lanka statt. In weiteren Foren werden über Probleme in Indien und Nepal sowie Burma beraten. Insgesamt ist die Erarbeitung eines &quot;Friedensfahrplans für Südasien&quot; das Ziel der Veranstaltung. </p> Erika Mann 2008-04-10T15:29:39Z http://erikamann.com/presse_articles/Mindestloehne <p class="p"> Für die niedersächsische SPD-Abgeordnete <strong>Erika MANN</strong> macht das Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 3. April vor allem erneut die Notwendigkeit von Mindestlöhnen in Deutschland deutlich: <br /></p> Erika Mann 2008-04-04T15:33:11Z http://erikamann.com/presse_articles/Biokraftstoff <p class="p"> Die Diskussion in Deutschland um den Einsatz von Biokraftstoffen sollte nicht eindimensional geführt werden, warnt die niedersächsische SPD-Europaabgeordnete <strong>Erika Mann</strong>: <br /></p> Erika Mann 2008-04-04T14:42:32Z http://erikamann.com/presse_articles/PM_KW1408 <p class="p"> Die niedersächsische Europaabgeordnete <strong>Erika Mann</strong> begrüßt die Einigung die zwischen Vertretern des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Rat über das Satellitennavigationssystem Galileo getroffen wurde. Sie erachtet diese Einigung als wichtigen Schritt, den sie sich schon längst gewünscht hätte: </p> Erika Mann 2008-04-03T14:54:25Z http://erikamann.com/presse_articles/airbus_boing <p class="p"> Der Außenwirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments hat sich heute, Mittwoch den 26. März darauf verständigt, eine mündliche Anfrage an die Kommission zu stellen, in der diese aufgefordert wird, umfassende Informationen zur Auseinandersetzung zwischen Airbus und Boeing zur Verfügung zu stellen. <br /></p> <p class="p">Die Aussprache mit der Europäischen Kommission ist für die Mai Plenartagung in Straßburg vorgesehen und wird mit einer Resolution des Europäischen Parlamentes abgeschlossen werden.</p> <h6 class="heading"></h6> Erika Mann 2008-03-31T14:25:25Z http://erikamann.com/presse_articles/PM_KW10_2008 <p class="p"> Die &quot;US Air Force&quot; hat bekannt gegeben, dass die Neuausstattung ihrer  Tankflugzeugflotte mit dem Tankflugzeug KC-30 erfolgen soll. Diese Entscheidung bedeutet für den europäischen Luftfahrtkonzern EADS einen Milliardenauftrag. Das Flugzeug KC-30 basiert auf dem Airbusmodell A330 MRTT.</p> <p class="p">Die niedersächsische SPD-Europaabgeordnete Erika Mann begrüßt die Entscheidung der USBehörde: <br /></p> Erika Mann 2008-03-03T09:29:09Z http://erikamann.com/presse_articles/CebitFutureParc2008 <p class="p"> Die niedersächsische SPD-Europaabgeordnete Erika Mann wird am 4. März auf der diesjährigen CeBIT den &quot;future parc&quot; eröffnen. In ihrer Keynote-Speech wird Erika Mann auf aktuelle Entwicklungen in der IT-Forschung, sowie auf die Bedeutung von Forschung und Innovation für die positive Entwicklung unserer Wissensgesellschaft eingehen. <br /></p> <p class="p">Sie wird dabei insbesondere auch auf niedersächsische Forschung und Innovation eingehen, beispielhaft sei hier die Wissensgemeinschaft Gottfried-Wilhelm-Leibniz genannt. Der Nobelpreisträger der Physik aus dem Jahr 2007, Prof. Peter Grünberg wird ebenfalls an der Eröffnungsveranstaltung anwesend sein.</p> <p class="p"> Im &quot;future parc&quot; wird das sich das gesamte Spektrum der Spitzenforschung und der Informations- und Kommunikationstechnologie präsentieren. Es werden die Entwicklungen und Visionen der Zukunft vorgestellt.</p> Erika Mann 2008-02-28T09:05:21Z http://erikamann.com/presse_articles/Forschungs-%20und%20Wissenschaftskooperation <p class="p"> Erika Mann hält sich derzeit zu Arbeitsgesprächen in den USA auf. Unter anderem führt sie dort ausführliche Gespräche mit John Grabo, Direktor für Marketing und Internationale Programme an der Universität von Arizona.</p> <p class="p"> Erika Mann, Europaabgeordnete aus Bad Gandersheim, möchte im Verlauf der Gespräche eine enge Forschungs- und Wissenschaftskooperation zwischen Arizona und Südniedersachsen schaffen. Diese Kooperation soll in Bereichen erfolgen, in denen sowohl Forschungsinstitutionen in Südniedersachsen, insbesondere im Göttinger Raum, wie auch Institutionen in Arizona, besonders der Forschungsraum Tucson, große internationale Stärken haben. Insbesondere wird erörtert, welche Potenziale in folgenden Bereichen vorhanden sind:</p> Erika Mann 2008-02-06T13:44:45Z http://erikamann.com/presse_articles/PM_KW5_USWahlkampf <p class="p"> Kurz vor dem so genannten &quot;Super Tuesday&quot; am 5. Februar, reist die niedersächsische Erika Mann nach Washington, um Gespräche mit Kongressabgeordneten, Entscheidungsträgern beider Parteien (Demokraten und Republikanern) und &quot;Think Tanks&quot; zu führen.</p> <p class="p"> &quot;Ich erwarte eine der spannendsten Vorwahlen seit langer Zeit. Es ist nicht abzusehen, welche Kandidaten sich durchsetzen werden. Abzusehen ist allerdings schon jetzt, dass sich die Politik in den USA deutlich verändern wird.&quot; erläutert Erika Mann. In ihren Gesprächen wird sie insbesondere die transatlantischen Beziehungen thematisieren und darüber sprechen, wie sich die Beziehungen zwischen den USA und Europa nach der Wahl entwickeln werden. </p> Erika Mann 2008-01-29T08:26:31Z http://erikamann.com/presse_articles/PM_KW3%20ReformHandelsschutzinstrumente <p class="p"> Aus verlässlichen Quellen wurde bestätigt, dass die Reform der Handelsschutzinstrumente vorerst nicht weiter verfolgt wird. Ursprünglich wollte die Kommission gegen Ende März einen Regulierungsentwurf vorlegen. <strong><br /></strong></p> <p class="p"><strong>Erika Mann</strong> hatte lange davor gewarnt, eine &quot;Reform der Handelsschutzinstrumente&quot; (siehe auch Pressemitteilung vom 23. November 2007) in der von der Kommission diskutierten Version, vorzunehmen. Peter Mandelson, der für Handel zuständige EU-Kommissar, erachtete eine Reform notwendig, da die Interessen und die Integrationskraft europäischer Unternehmen in den Welthandel heute anders aussehen, als zur Zeit, in der die Handelsschutz-Philosophie der Kommission ursprünglich entwickelt wurde. </p> Erika Mann 2008-01-14T08:39:05Z http://erikamann.com/presse_articles/EU-China-Gipfel <p class="p"> Kurz vor dem Gipfeltreffen zwischen der EU und China, das am 28. November in Peking beginnt, wird deutlich, dass die Konflikte sich nicht mehr mit diplomatischen Anstrengungen überdecken lassen. <br /></p> <p class="p">Die SPD-Europaabgeordnete Erika Mann hat vor diesem Hintergrund auf die sich offensichtlich wandelnden Beziehungen zwischen der EU und China hingewiesen: &quot;Seitdem China Mitglied in der WTO ist und den Welthandel als ungeheure Chance sieht, stöhnt die Welt - und zunehmend auch Europa. Gleichzeitig fühlt Europa sich verunsichert durch das täglich wachsende Handelsdefizit mit China, durch Produktpiraterie und durch nicht sicher hergestelltes Spielzeug.&quot;</p> Erika Mann 2007-11-27T16:40:36Z http://erikamann.com/presse_articles/CARS21 <p class="p"> Am 22. November hat der Industrieausschuss des Europäischen Parlaments den Bericht &quot;CARS 21: Ein wettbewerbsfähiges Kfz-Regelungssystem&quot; angenommen. <br /></p> <p class="p">In den Bericht wird auch eine Stellungnahme von Erika Mann übernommen, die am 16. Juli 2007 vom Ausschuss für Internationalen Handel verabschiedet wurde. Alle darin enthaltenen Änderungsanträge von Erika Mann wurden angenommen.<strong> </strong></p> Erika Mann 2007-11-23T15:16:11Z http://erikamann.com/presse_articles/Handelsschutzinstrumente <p class="p"> Die Europäische Kommission hat bereits im Dezember 2006 ein &quot;Grünbuch zur Reform der Handelsschutzinstrumente&quot; (TDI) vorgelegt. Der sich daran anschließende öffentliche Konsultationsprozess endete am 31. März 2007.</p> <p class="p"> Der zuständige Kommissar Peter Mandelson hat am 20. November im Europäischen Parlament seine Vorschläge für die neue Rechtsetzung vorgestellt. In der Aussprache wurde deutlich, dass es große Skepsis gegenüber den Reformvorschlägen der Kommission gibt.</p> Erika Mann 2007-11-23T15:06:49Z http://erikamann.com/presse_articles/FlughafenausbauKasselCalden <p class="p"> Am heutigen Freitag, 23. November, findet um 19 Uhr in Hannoversch Münden eine öffentliche Veranstaltung zum Thema &quot;Regionalflughafen Calden - erforderlich, wirtschaftlich sinnvoll, oder eine politische Fehlplanung?&quot; statt, an der die Europaabgeordnete Erika Mann teilnehmen wird.</p> <p class="p"> Erika Mann ist seit langer Zeit in Kontakt mit der vor Ort ansässigen &quot;Bürgerinitiative Hannoversch Münden gegen den Ausbau des Flughafens Kassel-Calden und für Umwelt- und Naturschutz e.V.&quot; Wie die Initiative ist auch Erika Mann der Meinung, dass der geplante Ausbau nicht sinnvoll ist. </p> <p class="p"> Zum einen gibt es in der Region Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfahlen bereits eine mehr als gute Anbindung an regionale und überregionale Flughäfen. Dazu gehören nicht nur der Flughafen Frankfurt/Main /Main sondern auch Frankfurt Hahn, Dortmund, Paderborn (NRW) und Hannover.</p> Erika Mann 2007-11-23T14:54:59Z http://erikamann.com/presse_articles/Bodenschutz <p class="p"> Heute, am 14. November 2007, hat das Europäische Parlament die umstrittene Bodenschutz-Rahmenrichtlinie verabschiedet. Diese soll die Ursachen von schlechter Bodenqualität wie Erosion, Verdichtung, Versalzung und Bodenverunreinigung in der Europäischen Union bekämpfen.</p> <p class="p"> <strong>ERIKA MANN</strong> bewertete den ausgehandelten Kompromiss als ein gutes Ergebnis: &quot;Das deutsche Bodenschutzgesetz kann sich nun gut in die Rahmenrichtlinie einfügen. Zwar sind einige Anpassungen nicht vermeidbar, dennoch konnten bürokratische Auswüchse verhindert werden.&quot;</p> Erika Mann 2007-11-15T13:51:54Z http://erikamann.com/presse_articles/BoeingAirbus <p class="p"> Am kommenden Dienstag, 13. November, wird im Europäischen Parlament in Straßburg eine Aussprache im Plenum über den WTO-Streitfall US (Boeing) gegen EU (Airbus) stattfinden. <br /></p> <p class="p">Die Debatte findet auf Anregung der SPD-Europaabgeordneten <strong>ERIKA MANN</strong> statt. Zunächst wird sich die Kommission in einer Stellungnahme zu dem laufenden Verfahren äußern, im Anschluß wird sie mit dem Europäischen Parlament eine Aussprache dazu führen.</p> <p class="p"> &quot;Mit der Aussprache im Plenum soll noch einmal deutlich gemacht werden, dass die finanzielle Unterstützung von Airbus den WTO-Regeln entspricht, da es sich hier um rückzahlbare Kredite handelt&quot; so <strong>ERIKA MANN</strong> &quot;Dies betrifft sowohl die Anschubfinanzierung für Neumodelle, wie die finanziellen Zuwendungen in lokalen Bereichen. </p> Erika Mann 2007-11-09T16:44:50Z http://erikamann.com/presse_articles/UmweltprogrammLIFE <p class="p"> Die Europäische Kommission hat den ersten Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Umweltförderprogramms LIFE+ veröffentlicht.</p> <p class="p"> Die Ausschreibung bezieht sich auf die Projekte aus den Bereichen </p> <ul class="disc"> <li>Umweltpolitik und Verwaltungspraxis</li> <li> Natur und Biologische Vielfalt</li> <li>Information und Kommunikation</li> </ul> <p class="p"> Vorschläge können bis zum 30. November 2007 bei den jeweiligen nationalen Behörden eingereicht werden. </p> <p class="p"> Aufruf der Kommission:</p> <p class="p"> <a href="http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2007/c_232/c_23220071004de00100012.pdf">http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2007/c_232/c_23220071004de00100012.pdf</a> </p> Erika Mann 2007-11-02T15:24:11Z http://erikamann.com/presse_articles/vwurteil <p class="p"> Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat heute sein Urteil im Verfahren der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland zum so genannten VW-Gesetz verkündet. <br /></p> <p class="p">In dem Urteil wird das Gesetz aus dem Jahr 1960 für rechtswidrig erklärt. Der EuGH sieht in dem Gesetz eine Behinderung des in der EU garantierten freien Kapitalverkehrs.</p> Erika Mann 2007-10-23T19:15:30Z http://erikamann.com/presse_articles/urteilsverkuendung <p class="p"> Am 23. Oktober 2007 wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg sein Urteil im Verfahren der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland zum so genannten VW-Gesetz verkünden. </p> <p class="p"> Die niedersächsische SPD-Europaabgeordnete Erika Mann betont, dass das Urteil auch die Mitarbeiter von VW betreffen kann: &quot;Das VW-Gesetz hatte bisher eine gewisse Schutzfunktion für die Beschäftigten. Unter diesem Aspekt kann das Urteil auch für die Arbeitnehmer von VW von Bedeutung sein.&quot; </p> Erika Mann 2007-10-18T14:26:19Z http://erikamann.com/presse_articles/medikamenteEntwicklungslaender <p class="p"> Erika Mann, Sprecherin der europäischen Sozialdemokraten im Ausschuss für Internationalen Handel des Europäischen Parlaments, hat in der heutigen Aussprache im zuständigen Ausschuss deutlich gemacht, dass nur eine gemeinsame Sitzung mit Rat und Kommission den Durchbruch für die Zustimmung ihrer Fraktion bringen wird.</p> <p class="p">Diese Einschätzung wurde mit der Mehrheit im Ausschuss angenommen und die Abstimmung wurde damit auf den 22. Oktober in Straßburg verschoben. </p> Erika Mann 2007-10-10T13:43:56Z http://erikamann.com/presse_articles/Hochspannungsleitung <p class="p"> Am 25. Juli stellte <strong>Erika Mann</strong> eine schriftliche Anfrage an die Europäische Kommission in der sie um eine Einschätzung im Zusammenhang mit dem geplanten Bau verschiedener Hochspannungsleitungen in Niedersachsen bat. <br /></p> <p class="p">Vor allem zielten die Fragen darauf ab zu erfahren, inwieweit der Bau solcher Hochspannungsleitungen mit den Zielen und Strategien der Kommission in Einklang steht. </p> <p class="p"> Der EU-Kommissar Andris Piebalgs, zuständig für Energie, ließ <strong>Erika Mann</strong> am 25. September seine Antwort zukommen, die eine Reihe interessanter Aspekte enthält.</p> Erika Mann 2007-10-04T07:52:43Z http://erikamann.com/presse_articles/Spielwaren <p class="p"> Die deutlich gewordene mangelnde Qualität zahlreicher Spielwaren hat das Europäische Parlament dazu veranlasst, in einer Resolution die Europäische Kommission aufzufordern, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um die Situation im Sinne der Verbraucher zu verbessern.</p> <p class="p"> Die niedersächsische Europaabgeordnete und Außenhandelsexpertin der SPE-Fraktion, <strong>Erika MANN </strong>fordert härtere und effektivere Importkontrollen: &quot;Die derzeitige Diskussion um die Einfuhr gefährlicher Spielwaren hat eines gezeigt: Wir können innerhalb der EU die bestmögliche Rechtsetzung haben. Solange wir aber keine Wege finden, uns vor unsicheren Produkten aus Drittstaaten zu schützen, ist diese Rechtsetzung nahezu Makulatur. Deshalb müssen wir uns jetzt darauf konzentrieren, durch geeignete Instrumente, die Sicherheit importierter Produkte zu garantieren.&quot;</p> Erika Mann 2007-09-27T13:01:26Z