Medieninformation "Berliner Erklärung" Die niedersächsische Europaabgeordnete Erika Mann äußert sich
zur Debatte um die Berliner Erklärung: "Die gestrige Rede der Bundeskanzlerin
und EU-Ratspräsidentin Angela Merkel hat gezeigt, wie unterschiedlich die
Ratspräsidentschaften von den jeweiligen Amtsinhabern wahrgenommen wird."
Die Tatsache, dass Angela Merkel während ihrer Präsidentschaft bereits zum dritten Mal im Plenum des Europäischen Parlaments anwesend war, zeige sehr deutlich, dass die Bundeskanzlerin sowohl die EU-Politik als auch die Ratspräsidentschaft sehr ernst nehme, so Erika Mann. Beim Besuch der Bundeskanzlerin im Europäischen Parlament stand die am vergangenen Wochenende unterzeichnete Berliner Erklärung im Vordergrund, mit der die große Hoffnung verbunden wird, dass man bis zum Ende der deutschen Ratspräsidentschaft eine klare Vorstellung davon haben wird, wie die EU bis 2009 modernisiert werden kann. "Inzwischen ist den meisten klar, dass die Verfassung nicht so in Kraft treten kann, wie ursprünglich geplant. Erhalten wurde aber, und das ist das Entscheidende, der Geist der dahinter steht und in der Berliner Erklärung wieder zu finden,'" so Erika Mann weiter. Es würde eine Modernisierung des Politikstils und des Politikmanagements erfolgen.
Angela Merkel erwähnte in ihrer Rede vor dem Europäischen Parlament auch den Transatlantischen Markt der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und des USA und setzt ihre Hoffnung auf wesentliche Fortschritte in diesem Bereich. Die Idee des Transatlantischen Marktes wurde von Erika Mann im Rahmen verschiedener Berichte des Europäischen Parlaments entwickelt.
Auf dem Foto ist der frühere Bundeskanzler Helmut Schmid zu sehen gemeinsam mit Erika Mann auf einer Veranstaltung im Frühjahr dieses Jahres in Hamburg, auf der beide zum Thema transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen gesprochen haben.
Brüssel/ Hannover, 18.05.2007
Für ein Gespräch und weitere Informationen steht Ihnen Erika Mann gerne zur Verfügung. Wenden Sie sich bitte an das Büro in Brüssel: Eva-Maria Kirschsieper, Tel.: +32 (0)2 - 284 51 91, Email: erika.mann@europarl.europa.eu , oder an das Büro in Hannover: Henning Hofmann, +49 (0) 511 1674 268, Email europabuero-erika.mann@spd.de

