Am 22. November hat der Industrieausschuss des Europäischen Parlaments den Bericht "CARS 21: Ein wettbewerbsfähiges Kfz-Regelungssystem" angenommen.

In den Bericht wird auch eine Stellungnahme von Erika Mann übernommen, die am 16. Juli 2007 vom Ausschuss für Internationalen Handel verabschiedet wurde. Alle darin enthaltenen Änderungsanträge von Erika Mann wurden angenommen.

Erika Mann begrüßt die Annahme des Berichts im Industrieausschuss und verweist auf dessen Bedeutung für die Automobilindustrie, auch vor dem Hintergrund der laufenden bilateralen Freihandelsabkommen: "Die Europäische Kommission verhandelt zurzeit mehrere Freihandelsabkommen mit asiatischen Staaten und Regionen, zum Beispiel mit Südkorea. Der gestern verabschiedete Bericht macht deutlich, dass die Abgeordneten einen echten Marktzugang, z.B. in den asiatischen Ländern, erwarten, so wie dies auch für die Unternehmen aus Japan, Korea und China in Europa der Fall ist."

Insbesondere mit Blick auf die Verhandlungen mit Südkorea gibt der Bericht ein deutliches Signal an die Europäische Kommission. Der Abschluss der Freihandelsabkommen muss die Belange der der europäischen Automobilindustrie und der Arbeitnehmer vollständig berücksichtigen.

Für Anfang des Jahres 2008 wird erwartet, dass das Freihandelsabkommen zwischen Korea und der EU abgeschlossen werden kann. Die vorgesehene Öffnung der Märkte bedeutet nicht automatisch, dass der Zugang zum jeweils anderen Markt auch de facto ermöglicht wird. Durch so genannte nicht-tarifäre Handelshemmnisse (z.B. Steuerregelungen, Subventionen) können weiterhin nationale Barrieren bestehen bleiben, die den heimischen Markt weitgehend abschotten. Dass dies keine reine Vermutung ist, belegt das Beispiel der Vereinigten Statten, die sehr früh ihren Markt für japanische und koreanische Autos geöffnet haben und im Gegenzug nahezu keine Marktöffnung erfahren haben.

Die Bedeutung des Automobilsektors in dem geplanten Abkommen mit Südkorea zeigt sich auch daran, dass es in den Verhandlungen hierzu noch keine Bewegung gibt.

Neben der Frage des Marktzugangs wird künftig auch die Frage nach den besten Techniken, die zur Erreichung der CO₂-Einsparungen angewandt werden, eine wichtige Rolle spielen. Erika Mann warnt davor, hier allein auf die vor allem von Japan favorisierte Hybridtechnik zu setzen. Es ist notwendig, den Blick freizuhalten für alle erfolgversprechenden Techniken. So verspricht beispielsweise die Weiterentwicklung in der Dieseltechnik eine rasante Entwicklung in der Verbesserung des CO₂-Einsparpotenzials. Dies wird möglich durch einen intelligenten Einsatz von Biokraftstoffen der so genannten zweiten Generation, die in den kommenden fünf Jahren wahrscheinlich einsatzfähig sein werden. Damit kann eine europäische Technik weltweit neue Anerkennung finden in Märkten wie z.B. den USA, die bislang für Pkw davon noch nicht durchdrungen sind.

Hintergrund:

Die Europäische Automobilindustrie zählt mit fast 12 Millionen direkt und indirekt Beschäftigten zu den wettbewerbsfähigsten Industrien in Europa. Etwa 4% des Umsatzes investiert die Automobilbranche in Forschung und ist damit der größte industrielle Investor in Forschung und Entwicklung.

Für ein Gespräch und weitere Informationen steht Ihnen Erika Mann gerne zur Verfügung. Wenden Sie sich bitte an das Büro in Brüssel: Eva-Maria Kirschsieper, Tel.: +32 (0)2 - 284 51 91, Email: erika.mann@europarl.europa.eu , oder an das Büro in Hannover: Henning Hofmann, +49 (0) 511 1674 268, Email europabuero-erika.mann@spd.de