Um nun doch noch zu einem Abschluss der Doha - Entwicklungsrunde der Welthandelsorganisation (WTO) zu kommen, hat WTO-Generaldirektor Pascal Lamy eine WTO-Ministerrunde vom 10.-14.Dezember 2008 in Genf einberufen.

Erika Mann, niedersächsische SPD-Europaabgeordnete, wird Teil der Delegation des Europäischen Parlamentes sein.

Seitdem die langfristigen Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise deutlich werden, erhöht sich der internationale Druck, die Doha-Entwicklungsrunde zumindest technisch zu Ende zu bringen. Der dringliche Aufruf, die Runde abzuschließen, den die Staats- und Regierungschefs der G20-Gruppe bei dem Weltfinanzgipfel am 15.November 2008 in Washington an die Öffentlichkeit gerichtet haben, bestätigt dies. Aus diesem Grund ergibt sich eine neue Chance für den Generaldirektor Pascal Lamy die WTO-Runde evtl. doch noch zu Ende zu bringen.

Ein ähnlicher Versuch war allerdings bereits im Juli 2008 gescheitert. Nach neun Verhandlungstagen war es den anwesenden Ministern aus rund 30 WTO-Mitgliedstaaten nicht gelungen, eine neue Verständigung zu erreichen, wie die letzten, noch auf dem Verhandlungstisch liegenden Probleme, gelöst werden können, um ein neues Welthandelsabkommen zu erzielen. Dies lag vor allem an den zu großen unterschiedlichen Erwartungen einzelner Mitgliedstaaten. Hinzu kamen wahltaktische Überlegungen, wie im Falle von Indien oder Veränderungen, die sich auf Grund von Verschiebung politischer Mehrheiten in den USA andeuteten.

Auf Grund der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise besteht zwar eine größere Chance, die Doha-Entwicklungsrunde zum Abschluss zu bringen. Allerdings bleibt Erika Mann weiterhin skeptisch, dass noch in diesem Jahr eine Einigung erzielt werden kann. Hinzu kommt, dass nicht geklärt ist, ob das Ergebnis tatsächlich für wichtige europäische Industriesektoren positiv sein wird; unklar ist dies besonders für die europäische Automobilbranche, die bereits erheblich unter dem wirtschaftlichen Abschwung leidet. Deshalb plädiert Erika Mann dafür, dass die Mitgliedsstaaten, das Europäischen Parlamentes und die EU- Kommission diese Entwicklungen mit in die Bewertung eines Abschlusses einbeziehen.

Hintergrund:

Die Wirtschafts- und Handelsminister der WTO-Mitgliedsstaaten haben sich auf ihrer 4.Konferenz in Doha (9.-13.November 2001) auf die so genannte Doha-Entwicklungsrunde verständigt. Ziel war es, die Doha-Entwicklungsrunde bis 2005 abzuschließen. Zu einem Verhandlungsergebnis ist es bisher aber nicht gekommen. Auch der bisher letzte von insgesamt vier Anläufen, auf Ministerebene eine Einigung zu erzielen, scheiterte im Juli 2008 ergebnislos. Das Europäische Parlament bildet wie immer einen Teil der offiziellen europäischen Delegation, die von 10.-14.Dezember 2008 nach Genf reisen wird.

Für ein Gespräch und weitere Informationen steht Ihnen Erika Mann gerne zur Verfügung. Wenden Sie sich bitte an das Büro in Brüssel: Johanna Hasting, Tel.: +32 (0)2 - 284 51 91, Email: erika.mann@europarl.europa.eu , oder an das Büro in Hannover: Henning Hofmann, +49 (0) 511 1674 268, Email europabuero-erika.mann@spd.de