Kurz vor dem Gipfeltreffen zwischen der EU und China, das am 28. November in Peking beginnt, wird deutlich, dass die Konflikte sich nicht mehr mit diplomatischen Anstrengungen überdecken lassen.

Die SPD-Europaabgeordnete Erika Mann hat vor diesem Hintergrund auf die sich offensichtlich wandelnden Beziehungen zwischen der EU und China hingewiesen: "Seitdem China Mitglied in der WTO ist und den Welthandel als ungeheure Chance sieht, stöhnt die Welt - und zunehmend auch Europa. Gleichzeitig fühlt Europa sich verunsichert durch das täglich wachsende Handelsdefizit mit China, durch Produktpiraterie und durch nicht sicher hergestelltes Spielzeug."

Peter Mandelson sucht offensichtlich den Konflikt mit China. Er hat China mit einer Klage bei der WTO gedroht, sollte China nicht stärker gegen Musikpiraterie vorgehen. "Mandelson hat durchaus Recht in der Bewertung der Sachfragen, allerdings sollte die EU Sachfragen nicht mit strategischen Fragen verwechseln", erklärte Erika Mann.

Der Streit, der in der Bewertung von Menschenrechtsproblemen in China bereits zwischen Angela Merkel und Frank Steinmeier aufbrannte, wiederhole sich auf europäischer Ebene, so Mann. Man spüre wieder einmal, daß eine europäische, strategisch ausgerichtete Außenpolitik fehle. "China wird zunehmend zum Buhmann negativer Trends im Rahmen der Globalisierung. Vielleicht sollten wir die Chance, die sich durch eine Integration Chinas in den Welthandel ergibt, wieder stärker sehen", sagte die Außenhandelsexpertin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament.

Hintergrund:

Der EU-China Gipfel findet dieses Jahr zum zehnten Mal statt und soll weitere Fortschritte in den Verhandlungen über eine strategische Partnerschaft bringen.

Das Wirtschaftswachstum Chinas wird im laufenden Jahr rund 11.5% betragen. China wird vermutlich im kommenden Jahr Deutschland den dritten Platz der weltgrößten Wirtschaftsmächte streitig machen. Das Handelsdefizit der Europäischen Union gegenüber China wächst stündlich um 15 Millionen Euro. Die EU importiert täglich Waren im Wert von ½ Milliarde Euro aus China. Gleichzeitig stammen acht von zehn sichergestellten Raubkopien aus China und bei einem Prozent der importierten Ware aus China wurden gesundheitsschädliche Risiken festgestellt.

Für ein Gespräch und weitere Informationen steht Ihnen Erika Mann gerne zur Verfügung. Wenden Sie sich bitte an das Büro in Brüssel: Eva-Maria Kirschsieper, Tel.: +32 (0)2 - 284 51 91, Email: erika.mann@europarl.europa.eu , oder an das Büro in Hannover: Henning Hofmann, +49 (0) 511 1674 268, Email europabuero-erika.mann@spd.de