Am kommenden Montag, dem 21. Juli 2008 wird in Genf eine WTO-Ministerrunde (Mini-Ministerial) von 30 bis 40 Staaten zu Beratungen zusammen kommen. In diesen Beratungen soll geklärt werden, ob es noch eine realistische Hoffnung gibt, die so genannte Doha-Entwicklungsrunde bis Ende des Jahres 2008 erfolgreich zu Ende zu führen.

Basis der Verhandlungen werden die Vorschläge des WTO-Sekretariats zu den Bereichen Industriegüter, Agrar und Dienstleistungen sein, die am 20. Mai 2008 vorgelegt wurden.

Die SPD-Europaabgeordnete ERIKA MANN wird mit der Delegation des Europäischen Parlaments an den Beratungen teilnehmen. Im Vorfeld der Ministerrunde äußerte sich die Abgeordnete skeptisch: "Die Chancen auf eine Einigung sind denkbar gering nachdem es noch immer nicht gelungen ist, die Erwartungen der Industrieländer und die der Entwicklungsländer aneinander anzunähern. Die Welthandelsrunde stand von Anfang an unter keinem guten Stern. Viele Entwicklungsländer, besonders die aufstrebenden Schwellenländer erwarten, dass die Industrieländer, allen voran die Europäische Union und die Vereinigten Staaten, ihnen auf der internationalen Handelstribüne Platz machen - besonders was den Marktzugang im Bereich landwirtschaftlicher Güter und den Abbau von handelsverzerrenden Beihilfen angeht. Die Industriestaaten ihrerseits erwarten im Gegenzug von den Entwicklungsländern einen echten Marktzugang und den Abbau von nicht-tarifären Handelshemmnissen bei Gütern und Dienstleistungen."

Die allgemeine Verunsicherung aufgrund negativer Weltmarktentwicklungen erlaube darüber hinaus stabile Einschätzungen über die Folgen weiterer Zugeständnisse bei Marktöffnungen und den Abbau von Beihilfen schwierig. Es sehe vielmehr so aus, als nehme die Neigung zu protektionistischen Maßnahmen weltweit zu, analysiert ERIKA MANN.

Der EU-Handelskommissar Peter Mandelson wird die EU-Delegation leiten. Mandelson hatte in den vergangenen Wochen in der Öffentlichkeit einen Schlagabtausch mit dem französischen Präsidenten Sarkozy zur Frage der Beihilfen im Landwirtschaftssektor geführt. Dies wird sich nach Ansicht der Abgeordneten MANN auf die Verhandlungen in Genf auswirken: "Da Frankreich derzeit den EU-Ratsvorsitz inne hat, ist kaum davon auszugehen, dass das französische Credo "Nein, zu weiteren Zugeständnissen" in Genf verschwinden wird."

Erika Mann ist Sprecherin der PSE-Fraktion im Europäischen Parlament. Sie hat seit 1994 an allen Welthandelsrunden teilgenommen.

Für Fragen und Interviews steht Ihnen Erika Mann unter +32 2 284 5191 zur Verfügung. In dringenden Fällen (wie am Wochenende) können Sie uns per Email (erika.mann@europarl.europa.eu) kontaktieren. Eva-Maria Kirschsieper wird sich dann mit Ihnen in Verbindung setzen.