Nach schwierigen Verhandlungen konnten sich heute das Europäische Parlament, die EU-Kommission und die EU-Mitgliedstaaten auf eine Lösung bei der Roaming-Verordnung verständigen.

Nach einer Umsetzungsfrist von drei Monaten müssen Mobilfunkanbieter künftig ihre Preise für mobiles Telefonieren im Ausland deutlich senken. So dürfen Roaming-Kunden bei angenommenen Anrufen im Ausland mit maximal 24 ct pro Minute (zzgl. Mehrwertsteuer) zur Kasse gebeten werden, während abgehende Anrufe maximal 49 ct kosten dürfen. Der neue Eurotarif wird für alle Kunden gelten, die sich nicht explizit bei ihrem Anbieter, nach einer Frist von drei Monaten, für einen alternativen Tarif entscheiden.

Die niedersächsische SPD-Europaabgeordnete Erika MANN ist mit dem Ergebnis sehr zufrieden: "Die Einigung ist die bestmögliche und für alle Beteiligten ein gutes Ergebnis. Das Europäische Parlament hat lange eine Senkung der Tarife gefordert. Dass es nun endlich eine Lösung gibt, wird für die Verbraucher große Einsparungen mit sich bringen. Außerdem lässt der Kompromiss genügend Spielraum für einen Wettbewerb unter den Anbietern ohne Arbeitsplätze zu gefährden."

Der nun gefundene Kompromiss ist nahezu identisch mit dem, was die Abgeordnete in ihren Änderungsanträgen gefordert hatte. Den Unterschied von 1ct pro Minute zu ihrer eigenen Position sieht Erika MANN gelassen: "Dies ist die kleinstmögliche Abweichung zu meinem Vorschlag, damit kann ich sehr gut leben."

Europäisches Parlament, die Mitgliedstaaten sowie die EU-Kommission hatten eine Einigung schon in erster Lesung angestrebt, damit die Verordnung so schnell wie möglich in Kraft treten kann. Bis zuletzt gab es aber Uneinigkeit über die Höhe der Gebühren. Am kommenden Donnerstag wird das Europäische Parlament in Straßburg über den Kompromiss abstimmen. Es wird erwartet, dass der Kompromiss mit großer Mehrheit angenommen wird. Die Verordnung soll bereits Mitte Juli in Kraft treten.

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