An der heutigen Tagung des Transatlantische Wirtschaftsrats (TEC - Transatlantic Economic Council), am 13. Mai 2008, in Brüssel nimmt Erika Mann für das Europäische Parlament teil.

Die europäische Delegation wird von Kommissar Verheugen geleitet, die amerikanische Delegation von Daniel Price; darüber hinaus sind weitere EU-Kommissare und amerikanische Undersecretaries (Ministerebene) anwesen.

Der TEC soll helfen, bestehende so genannte nicht-tarifäre Handelshemmnisse im Rahmen eines politischen Prozesses zu beseitigen und dazu beitragen, dass die Entwicklung von neuen nicht-tarifären Handelshemmnissen vermieden wird. Beide Prozesse sind nicht einfach. Im ersten Fall müssen bereits bestehende Handelshemmnisse, die in der Regel regulatorischer Natur sind, aufgehoben werden. Im zweiten Fall muss der natürliche Instinkt von Gesetzgebern zur rein nationalen Betrachtung von Regulierung "überwunden" werden. 

Wie schwierig dies ist, zeigt das zentrale Diskussionsthema der heutigen Sitzung des TEC, bei dem es um die Behandlung von Hühnern zur Vermeidung der Kontamination mit Salmonellen geht. Die Europäische Union (EU) hat seit vielen Jahren ein Importverbot für amerikanisches Hühnerfleisch verhängt, da diese mit Chlorine behandelt werden. Eine Methode die die EU selbst für den Export von Hühnerfleisch in die arabischen Staaten und für die Behandlung von Salat in bestimmten EU-Mitgliedsstaaten anwendet.

Dies zeigt, dass psychologische und kulturelle Barrieren oft der Beseitigung von nicht-tarifären Handelshemmnissen im Weg stehen. „Bei der Etablierung von Standards sollten Idealerweise nur wissenschaftliche Kriterien den Ausschlag geben. In der politischen Realität, ist dieses Idealbild nur mit Mühen zu realisieren“, so Erika Mann.

Im Rahmen der fortschreitenden Globalisierung wird die Arbeit des TEC immer bedeutsamer. Entscheidend ist die Entwicklung musterhafter Beispiele Handelsbarrieren zu überwinden, da dies einen positiven Einfluss auf die Kooperation mit anderen Staaten haben kann. So gibt es bereits eine Kooperation zwischen dem TEC und Brasilien hinsichtlich der Entwicklung eines Standards im Bereich der Biokraftstoffe.

Da der TEC sich in neues Terrain vorwagt, ist eine besonders aufmerksame Arbeit erforderlich. Es muss vermieden werden, dass der Eindruck entsteht, die europäische und amerikanische Kooperation diene dazu, den Einfluss beider Regionen weltweit zu sichern und internationale Standards zu erzwingen. Die Methode des TEC muss transparent und integer sein. Gelingt die Entwicklung einer überzeugenden Methodik in der Überwindung von Handelshemmnissen, dann wird das TEC Modell eine große Sogkraft auf andere Staaten haben. So bekundeten Japan und Kanada bereits ihr Interesse an einer ähnlichen Kooperation.

Die heutige Sitzung des TEC ist die letzte vor den US-Präsidentschaftswahlen, vor den Wahlen zum Europäischen Parlament und der Neuwahl der EU-Kommission. Aus diesem Grund kommt ihr eine große Bedeutung zu. Nur noch jetzt können wichtige Entscheidungen vor dem politischen Ruheprozess fallen.

Hintergrund:

Die Idee für den TEC geht zurück auf eine Initiative der Kanzlerin Angela Merkel, die bereits unter der deutschen Ratspräsidentschaft Anfang 2007 entwickelt wurde. Das erste Treffen des TEC fand im November 2007 statt.

Erika Mann hat über viele Jahre im Rahmen ihrer Arbeit im Europäischen Parlament gefordert, dass die tiefe wirtschaftliche Integration der beiden Wirtschaftsräume, angemessen im politischen Alltag auf beiden Seiten des Atlantiks berücksichtigt werden sollte. Auf ihre Arbeit geht das Konzept des "Transatlantischen Marktes" zurück.

Für ein Gespräch und weitere Informationen steht Ihnen Erika Mann gerne zur Verfügung. Wenden Sie sich bitte an das Büro in Brüssel: Eva-Maria Kirschsieper, Tel.: +32 (0)2 - 284 51 91, Email: erika.mann@europarl.europa.eu , oder an das Büro in Hannover: Henning Hofmann, +49 (0) 511 1674 268, Email europabuero-erika.mann@spd.de