Am 3. Juni 2008 wurde bekannt, dass die WTO-Gespräche im Rahmen der so genannten "Doha-Runde" im Bereich der Industriegüter (NAMA) offenbar abgebrochen wurden.

Dazu die SPD-Europaabgeordnete Erika Mann: "Dieser erneute Rückschlag in der Doha Runde ist bedauerlich, da eine Einigung auch im Bereich der Industriegüter zwingend notwendig ist, um die Runde insgesamt zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen. Die Ende Mai vorgelegten Vorschläge der WTO waren bereits heftig kritisiert worden, insofern überrascht mich diese Situation allerdings nicht. Aus Sicht der Industriestaaten waren die Vorschläge ohnehin wenig akzeptabel."

Hintergrund:

Am 19. Mai 2008 wurden die bereits zum dritten Mal überarbeiteten Vorschläge für die laufenden Verhandlungen der "Doha-Runde" für die Bereiche Agrar und Industriegüter (NAMA) vorgelegt. Insbesondere Vertreter der Industriestaaten haben die Vorschläge kritisch bewertet, da geringfügige Zollsenkungen seitens der Schwellen- und Entwicklungsländer vorgesehen sind. Die neuen Texte werden nun auf Fachebene weiter beraten und konkretisiert, bevor sich die zuständigen WTO-Minister in einer Sitzung damit befassen werden. Noch im Juni sollten die Texte so weit konkretisiert und gefestigt werden, um so die Grundlage für weitere Verhandlungen zu bilden. Nach den neuen Vorschlägen soll eine jährliche Zollreduzierung von 40 Mrd. Euro erfolgen. 1/3 davon soll zu Gunsten der Industriestaaten gehen, 2/3 zu Gunsten der Entwicklungsländer. Für den Fall, dass eine Ministerrunde einberufen wird, wird auch Erika Mann als Vertreterin des Europäischen Parlaments, wie bereits in den vergangenen 14 Jahren hieran teilnehmen.

Für ein Gespräch und weitere Informationen steht Ihnen Erika Mann gerne zur Verfügung. Wenden Sie sich bitte an das Büro in Brüssel: Eva-Maria Kirschsieper, Tel.: +32 (0)2 - 284 51 91, Email: erika.mann@europarl.europa.eu , oder an das Büro in Hannover: Henning Hofmann, +49 (0) 511 1674 268, Email europabuero-erika.mann@spd.de