Die chinesische Regierung hat Medienberichten zufolge Exportlizenzen von rund 700 Spielwarenfabriken eingezogen. Der Chef der chinesischen Generalverwaltung für Qualitätssicherung hat anlässlich des derzeitigen Besuches der EU-Verbraucherschutzkommissarin Meglena Kuneva gegenüber erklärt, dass sich die Produktion für den Export von Spielwaren deutlich verbessert habe.

Dazu beigetragen habe vor allem der Entzug von Exportlizenzen von rund 700 Spielwarenfabrikanten.

Die niedersächsische SPD-Europaabgeordnete Erika Mann begrüßt diese Maßnahme: "Eine Situation wie wir sie Ende 2007 durch die Einfuhr von gesundheitsgefährlichem Spielzeug erlebt haben, darf sich nicht wiederholen. Ich begrüße es ausdrücklich, dass die chinesischen Behörden endlich positiv und juristisch auf diese Vorfälle reagiert haben. Dass nun nahezu jeder 5. Spielwarenfabrikant seine Ausfuhrgenehmigung abgeben muss, ist eine positive Botschaft an die europäischen Verbraucher. Dies bedeutet, dass europäische Sicherheitsstandards verstärkt fester Bestandteil der chinesischen Produktion werden. Dies ist umso wichtiger, als der Export chinesischer Spielwaren im ersten Quartal 2008 um 20% gestiegen ist."

2007 lag die Wachstumsrate im ersten Quartal noch bei 27% - diese Verlangsamung des Wachstums führt die China Toy Association unter anderem auf die Aufwertung des Yuan, sowie steigende Produktionskosten und Kosten für die Qualitätssicherung zurück.

Das Europäische Parlament berät zurzeit die Überarbeitung der Spielwarenrichtlinie aus dem Jahr 1985. Erika Mann setzt sich dafür ein, dass die noch vorhanden Lücken in der europäischen Gesetzgebung geschlossen werden. Darüber hinaus müsse gewährleistet werden, dass effektive Kontrollen bei Importen verstärkt durchgeführt werden, da zu vermuten sei, dass sich nicht legale Produktionsstätten nicht so schnell schließen ließen, so Erika Mann.

Hintergrund:

Im Herbst 2007 gab es weltweit Rückrufaktionen von Spielwaren mit erheblichen und zum Teil gefährlichen Mängeln.

China war 2006 zweitgrößter Handelspartner der Europäischen Union. Umgekehrt war die EU der wichtigste Handelspartner für China. Das Handelsvolumen beider Partner lag 2006 bei 254 Bln. Euro. Laut statistischem Bundesamt stieg der Import von Spielwaren aus China in den vergangenen 10 Jahren von 500 Mio. auf 1,8 Mrd. Euro.

Für ein Gespräch und weitere Informationen steht Ihnen Erika Mann gerne zur Verfügung. Wenden Sie sich bitte an das Büro in Brüssel: Eva-Maria Kirschsieper, Tel.: +32 (0)2 - 284 51 91, Email: erika.mann@europarl.europa.eu , oder an das Büro in Hannover: Henning Hofmann, +49 (0) 511 1674 268, Email europabuero-erika.mann@spd.de