Rund ein Jahr nachdem die EU-Roamingverordnung in Kraft trat, plant die Europäische Kommission eine Revision dieser Verordnung.

Dabei soll der Geltungsbereich auf SMS-Roaming ausgedehnt, und der Zeitrahmen für die bereits bestehende Sprach-Roaming-Verordnung auf weitere drei Jahre verlängert werden. Darüber hinaus wird erwartet, dass die Europäische Kommission im frühen Herbst zusätzlich Vorschläge zum Daten-Roaming vorlegen wird, die u.a. auf einen besseren Verbraucherschutz abzielen.

Die niedersächsische SPD-Europaabgeordnete ERIKA MANN begrüßt die zu erwartenden Vorschläge: "Die Roaming-Verordnung geht zurück auf eine Initiative des Europäischen Parlaments. Ich habe mich stets dafür eingesetzt, auch für den Bereich des SMS-Roaming eine Preisregulierung vorzunehmen. Die Preise sind vollständig überzogen und es ist unlogisch, eine Regulierung im Sprachbereich, aber nicht für SMS zu haben. Deshalb ist die Ausweitung des Geltungsbereichs sinnvoll."

Die Ausdehnung der Roamingverordnung auf SMS-Roaming wird voraussichtlich nach dem Muster der Sprach-Roaming-Verordnung erfolgen. Dabei werden sowohl die Groß- wie auch die Endkundenpreise gedeckelt. Für Endkunden ist ein Preis von 11-15 ct./SMS im Gespräch. Im europaweiten Durchschnitt liegt der Preis für eine im Ausland versandte SMS derzeit bei 29ct.

Die Europäische Kommission wird dem Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten der EU vorschlagen, die Roamingverordnung auf drei weitere Jahre auszudehnen und die Maximalhöhe des Minutenpreises weiter zu senken. Die Kommission sieht dort noch mehr Spielraum für Wettbewerb. Durch unterschiedliche Abrechnungsarten der Betreiber gebe es zudem Bedarf zum Eingreifen: "Einige Betreiber rechnen nicht die tatsächlich genutzten Sekunden ab, sondern erheben einen vollen Minutenpreis. Dies kann einen Preisunterschied von bis zu 22 Prozent ausmachen. Daher sind zwei Modelle im Gespräch. Entweder kommt eine strikte sekundengenaue Abrechnung oder die Anbieter können eine Verbindungsgebühr erheben, die in jedem Fall bezahlt werden muss und die z.B. eine Gebühr für die ersten 30 Sekunden/oder 60  Sekunden erfasst und erst im Anschluss eine sekundengenaue Abrechnung verlangt", so ERIKA MANN.

Zusätzlich plant die Kommission mehr Transparenz im Daten-Roaming-Sektor zu schaffen. "Besonders wichtig ist dies für die Verbraucher, die sehr häufig von sehr hohen Telefonrechnungen überrascht werden. Mehr Transparenz könnte z.B. durch automatische Gebührenanzeigen oder die Kappung der Verbindung nach Überschreiten eines Höchstbetrages erreicht werden. Zudem sind die Preise für Downloads stark überhöht und könnten finanziell gedeckelt werden" erläutert ERIKA MANN.

Der Vorschlag zum Datenroaming wird für Ende September/Anfang Oktober erwartet. Sollte es zu einer Einigung in erster Lesung kommen, könnte die Verordnung noch in der laufenden Legislaturperiode verabschiedet werden. Die Europäische Kommission hatte die Anbieter aufgefordert bis Ende Juli 2008 eine freiwillige Preisreduzierung im SMS vorzunehmen, allerdings sind sie dieser Aufforderung bislang nicht nachgekommen.

Hintergrund
Europäisches Parlament und EU-Mitgliedstaaten hatten sich im Mai 2007 für eine deutliche Senkung der Roaming-Gebühren ausgesprochen. Demnach zahlen Handykunden seit Juli 2007 maximal 49 Cent (zzgl. Mehrwertsteuer) pro Minute für abgehende, beziehungsweise 24 Cent für eingehende Anrufe im EU-Ausland. Der neue Eurotarif gilt für alle Kunden, die sich nicht explizit bei ihrem Anbieter für einen alternativen Tarif entscheiden. Diese Preisobergrenzen werden zudem drei Jahre lang stufenweise weiter gesenkt.

Für ein Gespräch und weitere Informationen steht Ihnen Erika Mann gerne zur Verfügung. Wenden Sie sich bitte an das Büro in Brüssel: Eva-Maria Kirschsieper, Tel.: +32 (0)2 - 284 51 91, Email: erika.mann@europarl.europa.eu , oder an das Büro in Hannover: Henning Hofmann, +49 (0) 511 1674 268, Email europabuero-erika.mann@spd.de