Scheitern in Genf Erika Mann "Neuer Verhandlungsstil erforderlich" Am gestrigen Dienstag wurden die Verhandlungen über einen
Abschluss der Doha-Runde abgebrochen.
Dazu erklärte die niedersächsische SPD-Europaabgeordnete ERIKA MANN, die mit einer Delegation des Europäischen Parlaments vor Ort war: "Wie erwartet blieben die Verhandlungen ergebnislos. Die Hauptschwierigkeiten lagen in sehr unterschiedlichen Erwartungshaltungen einzelner Staaten. Diesmal war es allerdings nicht die EU, die im Bereich der Landwirtschaft nicht zu Kompromissen bereit gewesen ist."
Indien habe ein besonders Interesse daran, Marktzugang für hoch qualifizierte Arbeitskräfte, insbesondere Softwareingenieure, in die USA und z.T. nach Europa zu erhalten. Darüber hinaus wolle das Land seine unzähligen kleineren landwirtschaftlichen Betriebe schützen. Die USA hätten auf Grund der bevorstehenden Wahl Probleme, weitere Zugeständnisse beim Abbau von Subventionen im Landwirtschaftsbereich zu machen. China fühle sich durch bereits erfolgte hohe Zugeständnisse benachteiligt, da eine Verlängerung der bestehenden Schonfrist für das Land nicht weiter gewährt werden solle.
ERIKA MANN forderte: "Es ist absolut notwendig, dass künftige Verhandlungen nicht mehr in einem so genannten "single undertaking" erfolgen. Es muss ein neuer Stil in den mulitlateralen Handelsverhandlungen gefunden werden." Es solle nicht weiter versucht werden, alle unterschiedlichen Bereiche in einer einzigen Runde abzuschließen. Diese Ansicht werde auch von vielen Beteiligten aus anderen Ländern geteilt, so die SPD-Abgeordnete weiter. "Außerdem muss eine Form gefunden werden, in der nicht die ganze WTO-Welt von dem amerikanischen Wahl- und Kongresskalender abhängt", betonte ERIKA MANN.
Dass jetzt bis zum Herbst weiter verhandelt werden soll, zeige gewisse Hilflosigkeit. Auf der einen Seite sollte die Runde noch nicht ganz aufgegeben werden, auf der anderen Seite sei aber kein Ausweg aus der Sackgasse erkennbar.
"Angesichts immer schwieriger werdender wirtschaftlicher Entwicklungen ist es für die Wahrung europäischer Interessen besonders wichtig, die gesamte Planung zu überdenken und entsprechende Strategien im Handelsbereich zu entwickeln", so ERIKA MANN abschließend.
Für ein Gespräch und weitere Informationen steht Ihnen Erika Mann gerne zur Verfügung. Wenden Sie sich bitte an das Büro in Brüssel: Eva-Maria Kirschsieper, Tel.: +32 (0)2 - 284 51 91, Email: erika.mann@europarl.europa.eu , oder an das Büro in Hannover: Henning Hofmann, +49 (0) 511 1674 268, Email europabuero-erika.mann@spd.de

