Der demokratische Präsidentschaftskandidat Barack Obama hat letzte Nacht überragend den amerikanischen Wahlkampf gewonnen. Mit 338 Wahlmänner-Stimmen hat er sich klar gegen seinen republikanischen Gegner Senator John McCain mit 161 Stimmen durchgesetzt.

Das Wahlergebnis, das durch eine in Amerika historische Wahlbeteiligung erreicht wurde, ändert auch die Gewichtung im Repräsentantenhaus und im Senat. In beiden Kammern haben die Demokraten ihre bisherige Mehrheit ausgebaut.

Letztendlich hat also die Hoffnung gesiegt, einen wirklichen politischen Wechsel in den USA zu erleben: Obama ist mit dem Motto "Change" (Wandel) angetreten. "Change" ist allein schon durch seine Ernennung eingetreten. Die Amerikaner haben wiederum einmal gezeigt, dass sie bereit sind, auf das Neue zu setzen.

Im Hinblick auf die transatlantischen Beziehungen ist zu erwarten, dass Barack Obama große Anforderungen an die Europäer stellen wird, so Erika Mann. Dies wird sich besonders in der Außenpolitik zeigen. Obama wird einen größeren Einsatz der EU in Afghanistan fordern.

Erika Mann geht davon aus, dass Obama im Bereich der Klimapolitik eine größere Nähe zu Europa suchen wird, ohne jedoch vollständig dem europäischen Weg zu folgen.

Hinsichtlich der Wirtschaftspolitik erwartet Erika Mann einen stärker multilateral agierenden Präsidenten. Dadurch erhöht sich auch die Chance, die laufende WTO-Runde zum Abschluss zu bringen. Gleichzeitig werde Obama jedoch auch großes Gewicht auf eine Stärkung der amerikanischen Wettbewerbsfähigkeit im Außenhandel legen.

Erika Mann erwartet, dass sich die amerikanische Wirtschaftspolitik insgesamt "europäisieren" werde. Weiche Faktoren, wie Sozialpolitik, Arbeitsstandards, Umweltschutz und Menschenrechte werden in bilateralen und multilateralen Abkommen eine größere Rolle spielen. Gleichzeitig geht Erika Mann jedoch davon aus, dass Obama in kontroversen Punkten (wie beispielsweise in Handelsauseinandersetzungen (Airbus/Boeing) oder in Diskussionen um GMOs) nicht wesentlich von den derzeitigen Positionen abweichen wird.

Bereits Anfang Dezember wird der Transatlantische Wirtschaftsrat, zu dem auch Erika Mann gehört, zu einem Treffen in Washington zusammen kommen. Es gibt starke Anzeichen, dass Barack Obama den in diesem Gremium engen Kooperationskurs fortsetzen wird.

Hintergrund:

Erika Mann wird außerdem im Dezember im Rahmen einer interparlamentarischen EU-US Delegation in die USA reisen, wo natürlich auch die Auswirkungen des Regierungswechsels auf der Tagesordnung stehen werden. Die guten transatlantischen Beziehungen sind auch für Niedersachsen enorm wichtig, wo insgesamt ca. 44.000 Industrie-Arbeitsplätze in US-Konzernen angesiedelt sind. Das macht ca. 8,5% aller Industriearbeitsplätze in Niedersachsen aus.

Für ein Gespräch und weitere Informationen steht Ihnen Erika Mann gerne zur Verfügung. Wenden Sie sich bitte an das Büro in Brüssel: Johanna Hasting, Tel.: +32 (0)2 - 284 51 91, Email: erika.mann@europarl.europa.eu , oder an das Büro in Hannover: Henning Hofmann, +49 (0) 511 1674 268, Email europabuero-erika.mann@spd.de