Die deutlich gewordene mangelnde Qualität zahlreicher Spielwaren hat das Europäische Parlament dazu veranlasst, in einer Resolution die Europäische Kommission aufzufordern, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um die Situation im Sinne der Verbraucher zu verbessern.

Die niedersächsische Europaabgeordnete und Außenhandelsexpertin der SPE-Fraktion, Erika MANN fordert härtere und effektivere Importkontrollen: "Die derzeitige Diskussion um die Einfuhr gefährlicher Spielwaren hat eines gezeigt: Wir können innerhalb der EU die bestmögliche Rechtsetzung haben. Solange wir aber keine Wege finden, uns vor unsicheren Produkten aus Drittstaaten zu schützen, ist diese Rechtsetzung nahezu Makulatur. Deshalb müssen wir uns jetzt darauf konzentrieren, durch geeignete Instrumente, die Sicherheit importierter Produkte zu garantieren."

Dies könne erreicht werden, indem die EU ihre eigene Gesetzgebung in angemessener Weise verändert, so Erika MANN. Des Weiteren müssten EU-Produzenten, die ihre Ware in Drittstaaten (wie China) herstellen dazu verpflichten, auch bei dieser Produktion die europäischen Standards vollständig einzuhalten. Damit dies gewährleistet ist, ist eine strenge Überwachung bis in die Zulieferindustrie notwendig. Zusätzlich müssen die Importkontrollen an den EU-Außengrenzen deutlich effektiver werden.

Ein weiterer wichtiger Aspekt in der Debatte ist die Information der Verbraucher. Das europäische CE-Zeichen, welches bisher nahezu unkontrolliert verwendet wird, dient derzeit nicht als echter Qualitäts- oder Sicherheitsindikator. Dieses CE-Zeichen müsse in einer Weise verwendet werden, in der sich die Verbraucher auch auf die dahinterstehende Qualität verlassen können, erläutert die Abgeordnete. Dies sei derzeit nicht der Fall.

Für den Fall, dass all diese Maßnahmen nicht genügen, fordert Erika MANN drastische Mittel: "Zu guter Letzt muss es auch möglich sein, bei wiederholter Mißachtung von EU-Standards, ein Importstopp gegen unsichere Ware/bestimmte Importeure zu erlassen. Nur wenn wir diese Prinzipien zügig umsetzen, kann die Sicherheit der Verbraucher erhöht werden."

Für ein Gespräch und weitere Informationen steht Ihnen Erika Mann gerne zur Verfügung. Wenden Sie sich bitte an das Büro in Brüssel: Eva-Maria Kirschsieper, Tel.: +32 (0)2 - 284 51 91, Email: erika.mann@europarl.europa.eu , oder an das Büro in Hannover: Henning Hofmann, +49 (0) 511 1674 268, Email europabuero-erika.mann@spd.de