Das Europäische Parlament stimmt in dieser Woche in erster Lesung über die Errichtung eines Europäischen Technologieinstituts (EIT) ab.

Das EIT soll als europäische Spitzenforschungseinrichtung unter anderem bessere Arbeitsbedingungen für europäische Forscher schaffen und deren Mobilität erhöhen. Gleichzeitig soll das EIT Spitzenforscher aus aller Welt anziehen.

Das ist die Idee. Die Realität wird aber anders aussehen; erneut wird auf europäischer Ebene ein bürokratisches Forschungsmonster geboren. Von der ursprünglichen Idee Barrosos bleibt nichts übrig; wieder einmal geht es nur um Vernetzung von Forschern und die Vergabe eines EIT Siegels für Studierende.

Die SPD-Europaabgeordnete Erika MANN wird sich daher in der Abstimmung zu dem Bericht des Forschungsausschusses gegen die Errichtung des EIT aussprechen. Die Abgeordnete betont, dass sie von Anfang an Bedenken gegen das geplante Institut geäußert habe. Die Debatte innerhalb des Parlaments habe sie zudem darin bestärkt, das Institut abzulehnen. Der derzeit vorliegende Text sei eine Vermengung unterschiedlicher Zielsetzungen, deren Erfüllung mehr als fraglich sei.

Die ursprüngliche Idee von Kommissionspräsident Barroso war darauf angelegt, mit dem EIT eine echte Konkurrenz zum amerikanischen MIT (Massachusetts Institute of Technology) zu schaffen. Das MIT ist die internationale Spitzenhochburg in der Forschung. "Bereits Barroso übersah, meiner Meinung nach, dass man ein MIT/EIT nicht künstlich schaffen kann, sondern, dass dieses mit viel Geld und Unterstützung versehen, auf natürliche Weise wachsen muss. Zudem übersah er, dass wir bereits heute in Europa viele "Mini-MITs" haben, die weltweit Spitzenforschung betreiben. Würden wir diese Forschungseinrichtungen mit mehr Geld und Unabhängigkeit ausstatten, würden wir auch echte MITs bekommen. Der Vorschlag suggeriert fälschlicherweise, dass europäische Spitzenforschung kaum vorhanden ist. Hinzu kommt, dass die Finanzierung nicht ausreichend geklärt ist", betont Erika MANN.

Selbstverständlich müsse die europäische Spitzenforschung so gut wie möglich gefördert werden, allerdings sei das EIT der falsche Weg dorthin, so Erika MANN weiter. Ein weiterer Wettbewerb um die ohnehin zu knappen Forschungsgelder führe zu den falschen Ergebnissen. Erika MANN hat ihre von der Fraktion abweichende Meinung in einer gesonderten Erklärung begründet.

Die Kommission hatte nach längerer Diskussion im November 2006 den Vorschlag zur Errichtung des EIT vorgelegt. Nach derzeitigem Stand soll das EIT von 2008-2013 mit rund 309 Mio. € unterstützt werden. Schwerpunkte der Forschung sollen in den Bereichen Klima, Umwelt und Energie liegen.

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