Kommentar von Erika Mann

Die derzeitige Diskussion um die Einfuhr gefährlicher Spielwaren hat eines gezeigt: Wir können innerhalb der EU die bestmögliche Rechtsetzung haben. Solange wir aber keine Wege finden uns vor unsicheren Produkten aus Drittstaaten zu schützen, ist diese Rechtsetzung nahezu Makulatur. Deshalb müssen wir uns jetzt darauf konzentrieren, durch geeignete Instrumente, die Sicherheit importierter Produkte zu garantieren.

Dies können wir zum einen, indem wir unsere eigene Gesetzgebung in angemessener Weise verändern (die aktuelle Spielwarenrichtlinie stammt aus dem Jahr 1993). Des Weiteren müssen wir EU-Produzenten, die ihre Ware in Drittstaaten (wie China) herstellen dazu verpflichten, auch bei dieser Produktion die europäischen Standards vollständig einzuhalten. Damit dies gewährleistet ist, ist eine strenge Überwachung bis in die Zulieferindustrie notwendig. Zusätzlich müssen die Importkontrollen an den EU-Außengrenzen deutlich effektiver werden.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die hinreichende Information der Verbraucher. Das europäische CE-Zeichen, welches bisher nahezu unkontrolliert verwendet wird, dient derzeit nicht als echter Qualitäts- oder Sicherheitsindikator. Das Zeichen muss in einer Weise verwendet werden, in der sich die Verbraucher auch auf die dahinterstehende Qualität verlassen können. Dies ist derzeit nicht der Fall.

Zu guter Letzt muss es auch möglich sein, bei wiederholter Mißachtung von EU-Standards, ein Importstopp gegen unsichere Ware/bestimmte Importeure zu erlassen.

Nur wenn wir diese Prinzipien zügig umsetzen, kann die Sicherheit der Verbraucher erhöht werden.