Allgemeine Informationen zur WTO

Die World Trade Organization besteht aus 149 Staaten, die sich in ihr Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen angeschlossen haben.

Die wichtigste Aufgabe der WTO ist es, in Zeiten der Globalisierung das multilaterale Handelssystem weiter zu entwickeln und dabei auch die Interessen der Entwicklungsländer zu berücksichtigen. Die WTO-Verhandlungen zielen im wesentlichen darauf ab, Handelsbarrieren (wie Zölle) und Handelsdiskriminierungen (wie Handelsembargos, Begünstigungsregelungen, Subventionen) abzubauen.

Wie geht es weiter mit der Doha-Runde?

Im Sommer ist in Genf der bislang letzte Versuch erfolglos geblieben, die Doha-Runde der WTO wieder aufs Gleis zu setzen. Zwar ist das Wiederaufgreifen der Verhandlungen denkbar, allerdings scheuen sich derzeit alle relevanten WTO-Staaten, einen neuen Vorstoß zu wagen. Die eigentliche Barriere ist das psychologisch schlechte Klima zwischen den USA und der EU sowie der Ehrgeiz besonders von Indien und Brasilien, weltpolitisch eine Führungsrolle zu übernehmen und dies durch unnachgiebige Verweigerung innerhalb der WTO zu unterstreichen.
Ich befürchte, dass es zu einer längeren Durststrecke kommen könnte, bevor alle Beteiligten an den WTO-Verhandlungstisch zurückkehren. Dass nun von Vielen bilaterale Abkommen favorisiert werden, ist nachvollziehbar, aber auch sie bedürfen letztlich eines multilarealen Korsetts. Und gerade für die ärmsten Entwicklungländer ist Welthandel ohne dieses Korsett nahezu unmöglich.

Die Handelspolitik der Europäischen Union funktioniert nach den Regeln, die sie im Rahmen der WTO mit den USA und allen anderen Handelspartnern trifft. Vertreten werden die Interessen der 25 EU-Mitgliedstaaten dabei im Wesentlichen von der Europäischen Kommission, personifiziert in Handelskommissar Peter Mandelson.

Weil Europas Handelspolitik in Brüssel und Straßburg geprägt wird und weil die WTO eine zentrale Rolle im Rahmen der Globalisierung spielt, empfehle ich Ihnen einen Blick auf die folgenden Bereiche:

• Runden, Konferenzen, Streitschlichtung - so arbeitet die WTO
• Geschichte, Legitimation, Prinzipien - die Grundlagen der WTO

In diesen Arbeitsfeldern wird bei der WTO verhandelt

• GATT - der Handel mit Gütern
• GATS - der Handel mit Dienstleistungen
• TRIPS - der Handel mit geistigem Eigentum
• Andere Verhandlungsbereiche (eCommerce, Capacity Building etc.)

Wichtige Themen für die Arbeit der WTO in der Zukunft

• Eine parlamentarische Versammlung für die WTO
• Die Rolle der NGOs
• Handel und Arbeits- und Sozialstandards
• Handel und Nachhaltigkeit

Der Schwerpunkt meiner parlamentarischen Arbeit ist seit vielen Jahren die Handelspolitik. Ich gehöre dem Industrie-Ausschuss an und bin maßgeblich daran beteiligt, für die Fraktion der europäischen Sozialdemokraten die politischen Positionen zu den laufenden WTO-Verhandlungen zu erarbeiten.

Darüber hinaus leite ich die Arbeitsgruppe "Handel" im Industrieausschuss, die jeweils einmal im Monat in der Plenarwoche in Straßburg tagt und neben aktuellen Handelsthemen besonders die WTO-Verhandlungen diskutiert. 1999 in Seattle, 2001 in Doha und 2003 in Cancún gehörte ich der EU-Delegation an.

Im Rahmen des Trade Poverty Forum (TPF), einer Internationalen Gruppe, die sich mit dem Thema "Handel und Armut" beschäftigt, bin ich Mitglied der Europäischen Sektion.

Darüber hinaus gibt es eine neue Initiative des Europäischen Parlaments und der Interparlamentarischen Union (IPU), die versucht, eine enge Koordinierung zwischen der WTO und den nationalen Parlamenten zu etablieren. Ich bin Mitglied der internationalen Leitungsgruppe dieser Initiative.