Handel und Umwelt

Das Verhältnis von Handel und Umwelt wirkt sich in vielfältiger Weise auf unser Leben aus. Handel und Umwelt stehen in untrennbarer Wechselbeziehung zueinander. Wir müssen uns deshalb immer die Frage nach den Auswirkungen stellen: Wie wirken sich Handel und Handelspoltik auf die Umwelt aus und in welcher Weise können umgekehrt Umweltschutzmaßnahmen den Handel beinflussen? Aber auch: Wie können handelspolitische Maßnahmen zum Umweltschutz beitragen?

Cancún-update:

Der Vorschlag von Konferenzpräsident Derbez  vom 13. September 2003 fiel für die EU unbefriedigend aus:

Die Ziele Öko-Labelling und Multilaterale Umweltabkommen (MEAs) wurden nicht aufgegriffen. Auch fehlt eine Bezugnahme auf das Verhältnis von WTO-Regeln und handelsbezogene MEAs.

Lediglich die Forderung der EU nach einem Beobachterstatus der MEA-Sekretariate , UNEP und UNCTAD bei den Sondersitzungen des WTO-Umweltausschusses wurde in den neuen Text aufgenommen.

Die EU wollte in Cancún folgendes erreichen:

Die Verhandlungen über eine Liberalisierung des Welthandels müssen in einen breiteren Zusammenhang gestellt werden, die Aspekte Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung stärker als bisher einbezogen werden. Die EU will hier weiter eine führende Rolle in internationalen Diskussionen einnehmen, insbesondere im WTO-Ausschuss für Handel und Umwelt.

Die Doha-Runde soll ein besonderes Augenmerk auf diejenigen Bereiche richten, in denen Handel den Schutz natürlicher Ressourcen und damit auch nachhaltige Entwicklung befördern kann, beispielsweise auf die Produktion umweltfreundlicher Güter. Auch sind die nationalen Gesetzgeber insbesondere der Entwicklungsländer aufgerufen, den Umweltschutz in ihren Rechtsvorschriften zu verankern. Handel und Umwelt dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Vielmehr soll die neue Runde positive Synergien zwischen Handelsliberaliserung, Umweltschutz und sozioökonomischer Entwicklung freisetzen.

Die laufende Welthandelsrunde muss auch das Verhältnis zwischen WTO-Regeln und innerstaatlichen Umweltschutzvorschriften bzw. multilateralen Umweltschutzabkommen (sog. MEAs) klären. Die rechtliche Grauzone, die hier noch immer besteht, führte in der Vergangenheit immer wieder zu Handelsstreitigkeiten.

Hierbei unterstützt die EU den Wunsch des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) und anderer für multilaterale Umweltabkommen zuständiger Sekretariate Beobachterstatus bei bestimmten Sitzungen des WTO-Ausschusses für Handel und Umwelt zu erhalten.

Zugleich bemüht sich die EU jedoch, einen "grünen Protektionismus" zu verhindern. Sogenanntes "Eco - Labelling", also Zertfizierungen über umweltfreundliche Produktionsmethoden, muss auf transparenten Verfahren beruhen und WTO-konform sein.

 

11. September 2006 05:34