Showdown in Cancún

Hurricane "Isabell" ist nicht wie befürchtet über die Karibik eingebrochen, sondern ist Richtung Norden abgedreht. Dafür ist heute ganz unerwartet – aus heiterem Himmel, um im Bild zu bleiben - ein politischer Tornado über Cancún gezogen. Über die Schadenshöhe für Nord und Süd, jedoch vor allem für die WTO, kann zu dieser Stunde nur spekuliert werden.

Die Stimmung zu Beginn des Tages war bereits pessimistisch. Bis vier Uhr morgens wurde verhandelt. In der Nacht wurde offensichtlich bereits deutlich, dass eine weitere Machtprobe am kommenden Tag zu erwarten ist. Zu der Gruppe 21 hat sich die Gruppe um die afrikanisch-karibisch-pazifischen (AKP)-Staaten weiter politisch gefestigt. Beide wollen etwas erreichen und nach Hause ohne Gesichtsverlust zurückkehren.

Besonders deutlich wird dies natürlich im Fall von Brasilien und Indien, die der Gruppe 21 angehören und deren Minister zu Hause zu Stars geworden sind. Für sie bleibt weiterhin das Thema Landwirtschaft wichtig, die afrikanische Gruppe lehnt dagegen besonders die Singapur-Themen kategorisch ab. Beide Bereiche sind zu dem Zeitpunkt so extrem symbolisch besetzt, dass ein Umschwenken kaum noch möglich erscheint.

Trotzdem lässt die EU, um den Entwicklungsländern entgegenzukommen, im morgendlichen Treffen der Minister die zwei kontroversesten der Singapur-Themen fallen: Investitionen und Wettbewerb. Ich denke, dies war vernünftig, um die Verhandlungen positiv abschließen zu können. In Zukunft wird es jedoch wichtig sein, besser zu erklären, warum Themen wie Investitionssicherheit und Regeln zu fairem Wettbewerb auch für die Entwicklungsländer notwendig sind.

Kalte Dusche vor dem Kühlschrank

Um 14:30 Uhr begebe ich mich zur Pressekonferenz der Amerikaner in den "Kühlschrank" (die Klimaanlage im Raum ist mörderisch). Dort finde ich zunächst eine Pressemitteilung des Vorsitzenden des Finanzausschusses des amerikanischen Senats. Chuck Grassley appelliert an die Vernunft der Staaten, die sich einem Kompromiss verschließen. Seine Botschaft ist, dass die schwächsten Länder durch ein Scheitern der Verhandlung am meisten leiden würden. Ähnlich äußert sich Bob Goodlatte, der Vorsitzende des Landwirtschaftausschusses. Rückblickend lesen sich die Mitteilungen so, als ob das Scheitern bereits in der Luft lag.

Plötzlich herrscht vor dem "Kühlschrank" helle Aufregung. Wenige Minuten nach Ende der US-Pressekonferenz erklären eine kenianische Delegierte und der argentinische Delegationschef den umstehenden Journalisten, dass die Verhandlungen zu Ende seien. Ein Scheitern? Bereits so früh, wo alle Beobachter mit mindestens einer weiteren schlaflosen Nacht gerechnet haben? Das ist ungewöhnlich!

Der mexikanische Präsident Derbez hätte die Verhandlungen beendet, nachdem zu den Singapur-Themen kein Konsens erzielt werden konnte, heißt es. Die Afrikaner bzw. AKP-Staaten, in den so genannten Green-Room-Verhandlungen durch Botswana vertreten, seien gegen jegliche Aufnahme von Verhandlungen in den vier Bereichen gewesen, einschließlich öffentlicher Auftragsvergabe und Handelserleichterungen (die EU hatte ja bereits zugestimmt, die beiden anderen kontroversen Themen aufzugeben).

Die Nachricht verbreitet sich wie ein Lauffeuer im Convention Center. Einige europäische Verhandler bestätigen die Informationen, sind sich aber nicht sicher, ob die Verhandlungen nicht doch weiter gehen. Schließlich gehören Abreisedrohungen zum Spiel dazu.

Ist die G-21 wirklich Sieger?

Dann gibt die G-21, angeführt vom brasilianischen WTO-Botschafter da Seixa, eine Pressekonferenz, in der sich die Gruppe als neuer, professioneller Block im Welthandelssystem feiert. Das ist gut und legitim. Doch die Enttäuschung über das Scheitern ist spürbar, denn für diese Länder war viel im letzten Entwurf (gerade in Sachen Landwirtschaft), was sie nun nicht einkassieren können. Zurück zur Startposition!

Auch deswegen werden die Konsequenzen des Scheiterns heruntergespielt: In Handelsrunden gibt es immer Höhen und Tiefen, sagt der ägyptische Delegierte. Doch möglicherweise hat die G-21 eine Dynamik kreiert, die ihr – in Konkurrenz zur AKP-Gruppe – letztlich außer Kontrolle geraten ist. Bleibt nur, das Scheitern den Wählern zuhause als Kampf Davids gegen Goliath im Interesse der Armen zu verkaufen.

Als nächstes geben die US-Verhandlungsführer Bob Zoellick und Ann Veneman ihre Einschätzung ab. Zwar sagt Bob, dass die USA durchaus weiterhin an multilateralen Verhandlungen im Rahmen der WTO interessiert seien. Allerdings würde ein nützlicher Kompromiss mit nunmehr 148 Ländern den ernsthaften Willen zum Verhandeln – und nicht rhetorische Übungen voraussetzen. Manche Länder hätten zu spät angefangen zu verhandeln, für andere war es dann schon zu spät, um nachzuziehen.

Die Ursachenforschung beginnt - aber ohne "blame-game"

Wie sieht Bob Zoellick die Zukunft amerikanischer Handelspolitik? Die USA hätten auch andere Optionen zur WTO, insbesondere bilaterale und regionale Freihandelsabkommen, von denen bereits 6 abgeschlossen und 14 weitere gerade verhandelt werden. Ist das der Anfang vom Ende der WTO?

Derbez wirkt erschöpft vom Verhandlungsmaranthon, als er sich wiederholten Fragen der Journalisten nach seiner umstrittenen Rolle gegenüber sieht. Hat er die Verhandlungen zu früh geschlossen, oder sah er wirklich keinen Raum für Manöver mehr? Der WTO-Generaldirektor Dr. Supachai erklärt mit Trauermine, dass die Doha-Runde nun wieder obsolet sei.

Niemand will das „Blame-game“ spielen. Auch nicht die EU. "Wir verlieren alle!" ist Pascal Lamys erster Satz an die Presse. Zuletzt sei ein fairer Deal für alle Länder auf dem Tisch gewesen, der alle Erwartungen von vor nur wenigen Wochen – insbesondere im zentralen Bereich Landwirtschaft – übertraf. Die EU hat sich in allen Bereichen deutlich bewegt: Landwirtschaft, Baumwolle, Singapur-Themen und Industrietarife. Deswegen ist großes Unverständnis für den Misserfolg zu spüren. Was lief verkehrt?

Europas Sehnen nach einer besseren Grundstruktur der WTO

Pascal Lamy wiederholt seine Einschätzung vom gescheiterten Seattle-Gipfel 1999, dass die WTO eine "mittelalterliche Organisation" sei. Ihre Verfahren, Regeln und Kapazitäten müssten gestärkt werden, wenn die WTO – die immer mehr der komplexen UNO gleicht – weiterhin funktionieren soll. Auch hätte die ungelöste Frage der Baumwolle eine Katalysatorfunktion für eine gewisse Frustration der Afrikaner gespielt. Schließlich schienen AKP-Minister nicht willens, genügend politisches Kapital zur Verteidigung eines Deals zuhause aufzubringen.

Anders als sein amerikanisches Pendant Bob Zoellick hält Pascal Lamy ein flammendes Plädoyer für die europäische Präferenz des Multilaterialismus. Ob der europäische Multilaterialismus realistischerweise in dieser Form haltbar ist, muss abgewartet werden. Klar scheint zu sein, dass Cancún ein schwerer Schlag für die WTO ist.

Jene NGOs, die das Scheitern als Sieg feiern, müssen sich nach Abklingen des Freudentaumels vielleicht fragen, ob es nicht ein Pyrrhussieg war. Sollte die Reform der Entscheidungsverfahren der WTO nicht durchsetzbar sein, sollte die multilaterale Präferenz kippen, werden die Chancen für eine stärkere Integration der AKP-Staaten in den Welthandel dann nicht sinken? Ein Zuviel an moralischer Rhetorik überforderte vielleicht das Welthandelssystem in Cancún.

"Food for thought" gibt mir Cancún genug. Demnächst wird an dieser Stelle eine eingehende Analyse der Ministerkonferenz und möglicher Konsequenzen des Scheiterns erscheinen. Hoffentlich hat mein Tagebuch Ihnen mehr Einblick in die – oft als intransparent gebrandmarkten – Verhandlungen der WTO gegeben.

Über Kommentare, Kritik und Lob freue ich mich.

Ihre Erika Mann