Die vorerst letzte Chance auf einen Abschluss der Doha-Entwicklungsrunde ist mit dem Scheitern der Gespräche in Genf am 29. Juli 2008 verstrichen. Nach 9 Verhandlungstagen ist es den anwesenden Ministern aus rund 30 WTO-Mitgliedstaaten nicht gelungen eine Einigung zu erzielen. Dabei war eine Einigung für einige Tage in greifbare Nähe gerückt. Die damit verbundenen Hoffnungen wurden jedoch nicht erfüllt. Dies lag vor allem an zu großen unterschiedlichen Erwartungen einzelner Mitgliedstaaten. Letztendlich erklärten China, Indien und die USA, dass sie einem vorliegenden Kompromissvorschlag nicht zustimmen würden.

In den ersten Tagen der Verhandlungen konnte über zahlreiche wichtige Punkte eine Einigung erzielt werden, so dass die Liste der noch offenen Fragen deutlich reduziert werden konnte. In zwei verbleibenden Punkten war es jedoch nicht möglich, einen Kompromiss zu finden, dem alle Mitgliedstaaten zustimmen konnten.

In den Verhandlungen ging es - verkürzt dargestellt - um den Abbau von Landwirtschaftssubventionen auf Seiten der Industriestaaten und um einen verbesserten Marktzugang für Industriegüter auf die Märkte der Entwicklungs- und Schwellenländer.

Position von Erika Mann

Künftige Verhandlungen sollte nicht mehr in einem so genannten "single undertaking" erfolgen. Multilaterale Verhandlungen im Handel müssen einem neuen Stil unterworfen werden, in dem nicht weiter versucht wird, alle unterschiedlichen Bereiche in einer einzigen Runde abzuschließen. Diese Ansicht teilen auch viele Beteiligte aus anderen Ländern.

Für die Europäische Union ist es wichtig, ihre eigene Strategie in der Handelspolitik zu überdenken. Angesichts der schwieriger werdenden wirtschaftlichen Entwicklung (siehe Anstieg der Arbeitslosenzahlen), ist es besonders wichtig, dass die europäischen Interessen im internationalen Handelsgefüge gewahrt bleiben. Dies gilt für die WTO-Verhandlungen ebenso wie für die Verhandlung über bilaterale Freihandelsabkommen.

Weitere Informationen

• Pressemitteilung von Erika Mann zum Scheitern der Gespräche
• Informationen auf den Seiten der WTO; dort finden Sie auch die Zusammenfassungen der einzelnen Verhandlungstage.

Pressemeldungen zum Scheitern der Doha-Runde

• "EU/Barroso plädiert für Fortsetzung der Doha-Runde", Focus Online, 30 Juli 2008
• "Fokus 1 - Wirtschaft und Politik bedauern Scheitern der WTO-Runde", Reuters, 30. Juli 2008
• "Streit nach Abbruch der Welthandelsgespräche", Faz.net, 30. Juli 2008
• "WTO: Handelsnationen suchen neue Partner", Handelsblatt, 31. Juli 2008
• "Händel statt Handel" Financial Times Deutschland, 31. Juli 2008
• "India hopes global trade talks will resume soon", The Times of India, 31 July 2008
• "Livelihood of farmers not negotiable: Nath", NDTV, 31 July 2008
• "Dead as a Doha", The Indian Express, 31 July 2008
• "WTO global trade deal likely to be held back until George Bush leaves office", Telegraph.co.uk, 31 July 2008
• "China emerges as force in global trade wrangling" International Herald Tribune, 31 July 2008
• "Global Trade Talks Fail As New Giants Flex Muscle", The Wall Street Journal, 30 July 2008
• "Did WTO's failed Doha round try to do too much?", Reuters India, 30 July 2008
• "WTO talks to collapse over farm row" International Herald Tribune", 30 July 2008
• "Brail to harden line on U.S. farm aid post Doha", Guardian.co.uk, 30 July 2008
• "Brazil's Lula Says WTO May Succeed After U.S. Vote", Bloomberg.com, 30 July 2008
• "China says collapse of WTO talks a tragic failure", Forbes.com, 29 July 2008
• "US Farmers disappointed at failed WTO talks", Businessweek, 29 July 2008