Europas Einfluss in der UNO bei Menschenrechten geschwunden

Dies belegt eine Studie des „European Council of Foreign Relations“ wonach die EU in den 90er Jahren noch bis zu 72% Zustimmung in Menschenrechtsangelegenheiten in der Generalversammlung erhielt, während in den letzten beiden Sessionen dieser Prozentsatz auf 48 bzw. 55% gefallen ist. Gleichzeitig stieg die Zustimmung für chinesische Positionen von weniger als 50% in den späten 90er Jahren auf 74% in der Session 2007/2008. Im neuen Menschenrechtsrat seien die EU-Positionen sogar in über der Hälfte der Fälle unterlegen. Entscheidend sei der Seitenwechsel der islamischen Länder gewesen von denen nur noch die Türkei und Afghanistan regelmäßig mit Europa stimmten.

Quelle: Ekkehard Rohrer

• A Global Force for Human Rights? An Audit of European Power at the UN. Policy Paper des European Council of Foreign Relations