Wie kann eine Breitbandversorgung flächendeckend gewährleistet werden?Zuständig für die Versorgung mit Breitband sind im Prinzip die Unternehmen. Die Versorgung sollte in erster Linie marktwirtschaftlichen Kräften folgen. Allerdings ist festzustellen, dass besonders in ländlichen Räumen eine flächendeckende Versorgung nicht vorhanden ist. Aus diesem Grund hat das Europäische Parlament beschlossen, dass eine finanzielle Förderung im Rahmen der europäischen Regionalpolitik auch für diesen Bereich möglich sein soll. Die Chancen, die sich für eine moderne Wirtschaft und Gesellschaft durch einen Breitbandanschluss ergeben können, sollten allen Regionen in Europa eröffnet werden.
Niedersachsen wird aus den Europäischen
Strukturfonds im Zeitrahmen zwischen 2007 und 2013 für alle Projekte
insgesamt rund 2,5 Mrd. Euro erhalten. Eine
Versorgung ländlicher Regionen mit Breitband ist in einigen Fällen nicht allein
mit privaten Mitteln zu ermöglichen, deshalb muss als ultima ratio ein Zufluss
durch öffentliche Mittel erwogen werden.
Die "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung breitbandiger elektronischer Kommunikation" befindet sich zurzeit noch im Abstimmungsverfahren in den niedersächsischen Ministerien. Zusätzlich zu den bereitgestellten Fördermitteln müssen die Kommunen eine entsprechende Kofinanzierung gewährleisten, damit eine Zuwendung dieses Betrages erfolgen kann. Die Notwendigkeit zur Kofinanzierung wird einige Kommunen vor große Herausforderungen stellen. Die Haushaltslage der Kommunen ist nach wie vor angespannt und die Kommunalaufsicht verweigert häufig ihre Zustimmung bei Ausgabenplanungen, die nicht die Pflichtaufgaben einer Kommune umfassen.
Die niedersächsische Landesregierung sieht staatliche Beihilfen im Rahmen unternehmensnaher Infrastrukturen vor. Mit deren Hilfe sollen Marktmängel in ländlichen und abgelegenen Gebieten korrigiert werden. Die niedersächsische Landesregierung sieht in der Programmplanung der EU-Strukturförderperiode 2007-2013 dieses vor. Dazu lautet das Motto „Hilfe zur Selbsthilfe“. Zu diesem Zweck wird in Osterholz-Scharmbeck das Breitbandkompetenzzentrum ins Leben gerufen, das als erste Anlaufstelle für Landkreise dient, in denen die Breitbandanbindung bisher nicht, bzw. unzureichend realisiert ist. Das Kompetenzzentrum soll als Informationszentrum arbeiten. Es soll die jeweilige Situation analysieren und mit den Beteiligten nach Lösungen suchen. Gleichzeitig sollen technische Alternativen zur klassischen T-DSL-Anbindung gefunden werden, da diese zum Teil preiswerte Lösungen zulassen und zudem gute Versorgungsqualitäten ermöglichen.

