Neue Automobilstrategie CARS 21Aktueller Stand
Das Europäische Parlament hat in der Januarplenartagung den Bericht des Industrieausschusses "CARS 21: Ein wettbewerbsfähiges Kfz-Regelungssystem für das 21. Jahrhundert". Dieser Bericht bildet die Grundlage für die weiterführende Rechtsetzung, die in diesem Bereich zukünftig verabschiedet wird. Der Bericht hat allerdings keinen Gesetzescharakter, sondern steckt den Rahmen ab, in dem sich das Parlament zukünftig in dieser Frage bewegen wird.
Der "CARS 21-Bericht" umfasst unter anderem auch Aspekte der Klimapolitik und der Außenwirtschaft.
Erika Mann hat sich in ihrer Stellungnahme des Außenwirtschaftsausschusses u.a. dafür eingesetzt, dass Zölle auf importierte Autos aus Drittländern (insbesondere Korea) nur dann abgesenkt werden sollten, wenn im Gegenzug die so genannten nicht-tarifären Handelshemmnisse abgebaut würden (siehe auch den Newsletter von Erika Mann: November 2007). Diese Stellungnahme fand in allen beteiligten Ausschüssen die volle Zustimmung.
Weniger Einigkeit herrschte im Parlament im Bezug auf CO2-Einsparungen, die durch die Automobilindustrie verpflichtend erreicht werden sollen. Besonders strittig war die Einschätzung im EP, ab wann und in welchem Umfang eine Reduzierung der CO2-Emissionen von PKW verpflichtend eingeführt werden soll - 2012 oder 2015? Die Mehrheit der Abgeordneten stimmten schließlich für das Jahr 2015.
Für die rund 220.000 in der niedersächsischen
Automobilindustrie Beschäftigten ist das Ergebnis ermutigend. Es ist eine gute
Grundlage für die weiterführende Rechtsetzung, da neben Rücksicht auf
Umweltbelange auch die Wettbewerbsfähigkeit der Automobilindustrie und damit
der Beschäftigung gesichert wird.
Zukunftsweisende Strategie für die europäische Automobilindustrie
Rund 12 Millionen Menschen in der EU sind von der Automobilindustrie abhängig. Für Niedersachsen als großen Produktionsstandort ist es von erheblicher Bedeutung, wie sich der Sektor in den kommenden Jahren entwickelt. Die Bedingungen für europäische Autohersteller werden sich durch größer werdende Konkurrenz aus aufstrebenden Ländern verändern. Zudem müssen sich die Autohersteller auf restriktivere Bedingungen zur Erreichung von Umweltschutzzielen einstellen.
In "CARS 21 - ein wettbewerbsfähiges Kfz-Reglungswerk" wird die neue europäische Strategie beschrieben. Ein wesentlicher Diskussionspunkt ist die Reduktion von CO2 - Emissionen und die Frage, wie die Automobilindustrie die Erreichung der EU-Vorgaben (Reduktion des CO2-Aussstoßes um insgesamt 20%) erreichen soll.
Erika Mann ist im Ausschuss für Internationalen Handel für die Stellungnahme (federführend ist der Industrieausschuss) zuständig. In der Stellungnahme wird auf die wichtige Rolle des europäischen Automobilsektors hingewiesen. Erika Mann empfiehlt besonders in den Verhandlungen zu den bilateralen Handelsabkommen (insbesondere ASEAN, Korea und Indien) darauf zu achten, dass der Marktzugang für europäische Autos gewährleistet ist.
Zur Stellungnahme von Erika Mann:
Bericht des Industrieausschusses:
Mitteilung der Kommission zu CARS 21:
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/com/2007/com2007_0022de01.pdf
Umfassendere Website der Kommission zu CARS 21:
http://ec.europa.eu/enterprise/automotive/pagesbackground/competitiveness/cars21.htm
Zusammenfassung der KOM zur Gesetzgebung:
http://europa.eu/scadplus/leg/de/lvb/l24278.htm
"Der Aktuelle Begriff" Erklärung zu CARS 21 des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags
http://bundestag.de/bic/analysen/2005/2005_02_15.pdf
Weitere Informationen auch beim "Forum Automobile and Society" dessen Co-Vorsitzende Erika Mann ist
http://www.autoandsociety.com/
