Welche Rolle spielt Russland?

Which role plays Russia (for English readers: some information are given in English; to find it, please scroll through the German text first)

Seit vielen Jahren schwelen im Kaukasus Konflikte, die sich meist unbeachtet der öffentlichen Wahrnehmung entwickeln. Einer dieser so genannten "frozen conflicts" ist im August 2008 schlagartig in das Interesse der Öffentlichkeit gerückt.

Georgien hatte am 7. August 2008 in einer Militäraktion versucht, die von Georgien abtrünnige Region Südossetien zurückzuerobern. Südossetien gehört völkerrechtlich zu Georgien, nach einem Krieg gegen Georgien erklärte sich die Region jedoch für staatlich unabhängig. Seit 1992 sind so genannte russische "Friedenstruppen" in Südossetien stationiert, nachdem der russische Präsident Boris Jelzin und der georgische Präsident Schewardnadse ein Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet hatten. Zwischen 1992 und 2008 kam es immer wieder zu Versuchen, eine Lösung über den Status der "Republik Südossetien" zu finden, gleichzeitig gab es aber auch immer wieder militärische Auseinandersetzungen zwischen georgischen, südossetischen und russischen Truppen.

Russland stand stets (mal mehr mal weniger offiziell) der abtrünnigen Region zur Seite und hat Südossetien unterstützt. So haben in den vergangenen Jahren zahlreiche Südosseten einen russischen Pass erhalten. Auch in dem jetzigen Konflikt zwischen Georgien und Südossetien hat sich Russland schnell und mit voller militärischer Stärke eingebracht.

Jörg Himmelreich vom German Marshall Fund (GMF) beschreibt die Rolle Russlands in einem Artikel auf Spiegel Online wie folgt:
"Tatsächlich geht es darum, die Annäherung Georgiens an die Nato zu verhindern und Präsident Saakaschwili, den Initiator dieser Politik, zu stürzen. Der Besuch Putins in der Krisenregion unmittelbar nach seiner Peking-Reise zeigt deutlich, wessen Handschrift diese Intervention Russlands trägt. Sie belegen zugleich, auf welch schwachen Füßen die Macht des russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew steht - und welchen Wert seine öffentlichen Reden vom Schutze des Völkerrechts haben." (Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,571144,00.html)

Siehe dazu einen weiteren Artikel bei Spiegel Online vom 8. August 2008.

Die Europäische Union verhält sich in dem Konflikt, wie nahezu fast immer, uneinheitlich. Dem französischen Staatspräsidenten und derzeitigem EU-Ratspräsidenten Sarkozy ist es zwar gelungen einen Friedensplan auszuhandeln, der allerdings bestimmte historische Fakten übergeht.  Der russische Präsident Medwedew und der georgische Staatspräsident Saakaschwili haben diesem Friedensplan zugestimmt.

Einige EU-Mitgliedsstaaten, vor allem Polen und Litauen sprachen sich für die Entsendung von EU-Friedenstruppen in den Südkaukasus aus. Für viele Staaten der früheren Sowjetunion ist das Verhalten Russlands besonders beunruhigend, da sie sich darin bestätigt sehen, dass von Russland nach wie vor eine Gefahr für ihre Freiheit und Unabhängigkeit ausgehen könnte. Hinzu kommt, dass sie mit Recht befürchten, dass Russlands neue Angriffslust auch mit der Sicherung von strategischen Interessen im Energiesektor insgesamt zu tun hat.   Russlands politische Einflussnahme ist insgesamt in der Kaukasus Region zu spüren, aber auch in anderen östlichen Regionen, in denen das Thema Energie eine wichtige Rolle spielt, so z.B. in Transnistrien.

Im SPIEGEL-Gespräch vom 18. August 2008 spricht der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder über den Krieg im Kaukasus und die mögliche Vermittlung Deutschlands in dem Konflikt. Schröder ist der Ansicht, dass Deutschland eine konstruktive Rolle einnehmen kann.

Eine interessante Ergänzung zu der Einschätzung Gerhard Schröders, die von vielen geteilt wird, dass Georgien's Präsident der Verursacher des Konfliktes in Georgien ist, kommt von einem 12-jährigen Mädchen. Dieses hat den Ausbruch des Konfliktes miterlebt und darüber in "Fox News" berichtet. Sie können den Bericht des Mädchens auf Youtube verfolgen.

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4. September 2008 09:54