Wenn das Europäische Parlament am Montag in Straßburg zur ersten Plenarsitzung nach der Europawahl zusammenkommt, stehen zunächst eine Reihe wichtiger Wahlen an. Als erstes gilt es, einen neuen Parlamentspräsidenten zu bestimmen.

In den vergangenen Wahlperioden hat es sich bewährt, dass dieses Amt zur Halbzeit der fünf Jahre bis zur nächsten Europawahl neu besetzt wird. So haben im Vorfeld dieser Wahl die Vorsitzenden der beiden größten EP-Fraktionen, der konservativen EVP und unserer sozialdemokratischen SPE, einen Vorschlag ausgearbeitet, der folgendes vorsieht: In der ersten "Halbzeit" soll der spanische Abgeordnete Josep Borrell von der sozialdemokratisch orientierten PSOE Parlamentspräsident sein. Dann soll ihm Anfang 2007 der deutsche CDU-Abgeordnete Hans-Gert Pöttering im Amt folgen.

Mit dem 57-jährigen Katalanen Borrell möchten wir einen der Köpfe der bei der Europawahl so erfolgreichen spanischen PSOE an die Spitze des Parlaments wählen, der aufgrund seiner großen politischen Erfahrung und seiner besonderen rhetorischen Fähigkeiten das nötige Rüstzeug dafür mitbringt. Als Bäckersohn erlernte er sich Stipendien, mit 30 saß er in der Madrider Regionalregierung, wenig später war er Staatssekretär, in den 90er-Jahren Superminister für Verkehr und Infrastruktur. Ins Europäische Parlament ist er im Juni zum ersten Mal gewählt worden. Dass ein "Newcomer" zum Präsidenten gewählt wird, ist eher ungewöhnlich und könnte ein Manko sein. Doch in dem hier üblichen Teamwork mit einer sehr EP-erfahrenen Mannschaft dürfte dies nicht negativ ins Gewicht fallen.

Weil im EP, anders als etwa im Bundestag, keine klaren parlamentarischen Koalitionen geschlossen werden, bleibt es bis zur Wahl selbst noch ein bisschen spannend, zumal Grüne und Liberale im ehemaligen polnischen Außenminister Bronislaw Geremek einen interessanten Gegenkandidaten aufgestellt haben.

Am Donnerstag steht dann die Wahl des künftigen Kommissionspräsidenten durch das Europäische Parlament an. Auch hier wird es noch interessant werden, ob der designierte Kandidat, Portugals bisheriger Ministerpräsident José Manuel Durao Barroso die erforderliche Mehrheit erlangen kann.

Ebenfalls von großer Bedeutung ist die Wahl der Vorsitzenden für die ständigen Ausschüsse des Parlaments; auch wie die Mitglieder der einzelnen Fraktionen sich auf diese Ausschüsse verteilen ist etwas, das im wesentlichen im Vorfeld dieser Straßburg-Woche erörtert wird.