Einführung der so genannten "Blue Card" wird vom EP unterstütztDie Europäische Kommission hat am 23. Oktober ihre Pläne zur Einführung der so genannten "Blue Card" für hoch qualifizierte Arbeitnehmer vorgestellt. In Anlehnung an die amerikanische "Green Card" möchte der zuständige Kommissar Franco Frattini einen Modus finden, der es diesen hoch qualifizierten Arbeitnehmern ermöglicht, in der EU zu arbeiten, wenn ihnen ein Arbeitsangebot für mindestens ein Jahr vorliegt. Die "Blue Card" ist überwiegend für Arbeitnehmer aus Asien und Afrika gedacht.
Das Europäische Parlament hatte dem Kommissar bereits im September seine Unterschützung für die Einführung einer europäischen "Blue Card" zugesagt, mit der die Freizügigkeit von Spitzenkräften in Europa und die Versetzung von Arbeitnehmern innerhalb multinationaler Konzerne erleichtert werden soll. Das EP unterstützt auch eine Vereinfachung der Einreise hochqualifizierter Arbeitskräfte, wobei die Festlegung des konkreten Bedarfs und der Quoten für Wirtschaftsmigranten weiterhin im Zuständigkeitsbereich der Mitgliedstaaten bleiben sollen. Am 20.November 2008 stimmte die Mehrheit der Abgeordneten im EP für die Blue Card-Richtlinie
Derzeit liegen mehrere Mitteilungen der Kommission vor, die sich mit dem komplexen Thema Migration befassen. Die Bereitschaft in den meisten Mitgliedsstaaten für eine großzügige Lösung ist ausgesprochen gering. Auf der einen Seite sind sich durchaus alle bewusst, dass Europa eine gezielte und offene Einwanderungspolitik braucht, auf der anderen Seite, ist die Sorge in vielen europäischen Staaten groß, dass eine gezielte Abgrenzung zur illegalen Einwanderung nicht gelingt.
Ein Kommentar von Erika Mann zur Debatte um die Blue Card wird hier in
Kürze zu finden sein.
Weitere Informationen:
- Pressemitteilung von Wolfgang Kreissl-Dörfler: "Blue Card – nur beide Seiten können gewinnen", 03. November 2008
- Zur Pressemeldung der Kommission:
www.ec.europa.eu/news/employment/071023_1_de.htm - Zum Bericht des Europäischen Parlaments:
http://www.europarl.europa.eu/sidesSearch/ - Mehr zum Thema auf den Seiten der Kommission:
http://www.ec.europa.eu/news/justice/060929_1_de.htm - Weiterführende Informationen finden Sie auch unter:
http://erikamann.com/themen/europaszukunftsthe/Migration/ - WTO Hintergrundpapier zu Handel und Migration (englisch):
http://www.wto.org/english/tratop_e/serv_e/sem_oct04_e/background_paper_e.pdf - Die SPD-Bundestagsabgeordnete Lale Akgün hat in den Frankfurter Heften einen aktuellen Beitrag zur Diskussion um die Blue Card veröffentlicht: http://www.laleakguen.de/article/256.blue_card_zuwanderung_tut_not.html

