Seite druckenVertragsreform zum Verfassungstext. Ein Kommentar von Erika Mann
In den letzten Monaten und Jahren haben sich unzählige "Europäer" mit neuen Vorschlägen zu Wort gemeldet, wie es mit der Verfassung weitergehen soll. Auf der einen Seite waren jene, die die Verfassung um jeden Preis durchsetzen wollten - ohne genau zu wissen wie. Auf der anderen Seite freuten sich jene, denen die Verfassung von Anfang an ein Dorn im Auge war.
Mit den Ergebnissen des Gipfels vom 21. und 22. Juni 2007 unter Leitung der Bundeskanzlerin Angela Merkel dürften vielleicht nicht alle, aber sehr viele der Verfassungsbefürworter und –gegner zufrieden sein. Der jetzt begonnene Prozess wird die Situation verbessern - und zwar für alle Beteiligten: Europäisches Parlament, nationale Parlamente, Europäischer Rat, Europäische Kommission. Sie alle werden durch eine bessere Verknüpfung und die Bündelung der Aufgaben effizientere Arbeit leisten können. Es ist zu hoffen, dass dadurch die Politik der Europäischen Union (EU) für ihre Bürger und auch Staaten außerhalb der EU transparenter wird.
Die Europäische Union hat sich seit den ersten gemeinsamen Verträgen vor 50 Jahren stets durch Kompromisse verändert. Jede institutionelle Reform war gezeichnet von ursprünglich sehr unterschiedlichen Positionen – und manchmal auch scharfen Auseinandersetzungen zwischen den Mitgliedstaaten. Keine dieser Auseinandersetzungen brachte das Ende der Europäischen Union. Im Gegenteil, die EU ist immer weiter gewachsen und besitzt heute eine große Attraktivität für ihre Nachbarstaaten.