Am 12. Juni 2008 wird Irland als einziges EU-Mitgliedsland ein Referendum über den EU-Reformvertrag ("Vertrag von Lissabon") abhalten. Dieses Referendum ist auf Grund einer Verpflichtung in der Verfassung notwendig.

Stimmen die irischen Bürgerinnen und Bürger mit "Nein", so wird der geplante Reformvertrag nicht in Kraft treten können, da hierfür die Zustimmung aller EU-Mitgliedstaaten erforderlich ist.

Irland hat bereits einmal im Jahr 2001 dem so genannten "Vertrag von Nizza" seine Zustimmung verweigert. Erst nach Neuverhandlungen und einem weiteren, diesmal erfolgreichen Votum in Irland, konnte der Vertrag am 1. Februar 2003 in Kraft treten. Der Vertrag von Nizza ist der heute gültige EU-Vertrag, der nun durch den Vertrag von Lissabon abgelöst werden soll.

Erika Mann

Iren sind im Prinzip europafreundlich. Der historische Aufschwung Irlands hat viel mit der Integration in die Europäische Union und den Finanzzuflüssen der europäischen Töpfe zu tun. Aber die Iren sind auch streitlustig. Die eigentlich europafreundlichen Landwirte sind allerdings über die neuen Vorschläge zur Agrarreform aufgebracht. Obendrein findet in Irland die Schlacht aller Europagegner und Skeptiker statt.

Weiterführende Informationen

• Webseite der Referendums-Kommission in Irland
• "EU Treaty in peril as Irish 'No' camp takes the lead", Times online, 6. Juni 2008
• "Lisbon Treaty faces rejection as no votes doubles in latest polls", The Irish Times, 6. Juni 2008
• "EU-Vertrag: Dunkler Schatten über dem Irland Referendum", Die Presse.com, 3. Juni 2008
• "Wenn die Gondeln Trauer tragen", Montagskolumne von Joschka Fischer, Die ZEIT, 2. Juni 2008
• "Irischer Europaminister erwartet Ja der Iren zum EU-Vertrag", DPA, 31. Mai 2008
• "EU fürchtet rote Karte von grüner Insel" Handelsblatt, 26. Mai 2008
• "Factbox - Ireland's referedum on EU reform treaty", BBC, 19. Januar 2008
• "Das irische Referendum über den EU-Vertrag", Euractiv
• Überblick über den Stand der Ratifizierung auf den Seiten der Europäischen Kommission
• Weitere Informationen auf der Seite der Viadrina-Universität Frankfurt/Oder