Die Erweiterung der EU um zehn Staaten provoziert Fragen, die nicht so leicht zu beantworten sind. Drei Fragen stehen im Zentrum der Diskussionen, zumindest nach meiner Erfahrung.
Erstens die nach der "Identität Europas"; zweitens nach der "Endlichkeit der Erweiterung" (sog. Finalitätsdiskussion) und drittens nach dem "Charakter des Bündnisses EU" selbst, also: Föderation oder Staatenbündnis.

Hinzu kommt, dass die nahezu synomyme Benutzung der Begriffe Europa und Europäische Union, dazu führt, dass die Komplexität und Vielfalt der historischen und philosophischen Reflexion zu Europa von einer mehr politisch-technischen Diskussion zur Europäischen Union überrollt wird. Und geografisch nähert sich die EU auch durch die jetzt erfolgende Erweiterung immer mehr unserer Vorstellung von Europa an.

Die europäischen Gesellschaften und Kulturen weisen seit dem Mittelalter trotz all ihrer Unterschiede große gemeinsame Merkmale, allen voran das Christentum, auf. Dieser Umstand hat allerdings bis heute nicht dazu geführt, dass sich eine einheitliche europäische Identität gebildet hat; noch hat sie dazu geführt, dass regionale oder religiöse Konflikte, wie z.B. in Irland oder Spanien automatisch durch eine staatliche Nationenbildung verhindert worden sind. Auf der anderen Seite lassen sich nationale Konflikte im Schatten der EU leichter beilegen.

Im Rahmen der EU entstehen aber auch erhebliche wirtschaftliche Disparitäten, die innerhealb eines Landes zu regionaler Trennung führen können. Belgien ist ein gutes Beispiel dafür. So lernen viele französisch und flämisch sprechende Kinder in Belgien mittlerweile Englisch als erste Fremdsprache und nicht die Sprache des jeweils anderen Landesteils. Dies ist auch das Ergebnis einer erstarkten flämischen regionalen Identität, die zumindest z.T. auch mit der wirtschaftlichen Stärke Flanderns zu tun hat.

Großbritannien ist einen anderen Weg gegangen. Mit dem Prozess der „Devolution“ in Schottland und im geringeren Ausmaß in Wales, hat es gezeigt, dass sich Wünsche nach einer größeren regionalen Autonomie mit dem Ziel der Einheit Großbritanniens vertragen; eine gemeinsame Identität ist dadurch nicht entstanden.

Identitäten setzen sich aus einer Vielzahl unterschiedlicher Elemente wie Geschichte, Sitten und Gebräuche, Sprache und oftmals auch politischen Grundüberzeugungen zusammen, die oftmals über Symbole reproduziert werden. Manche dieser Elemente können von Außenstehenden leichter angenommen werden als andere: die Identifikation mit einem politischen System oder das Erlernen der Sprache ist einfacher als die Übernahme von Werten und Traditionen.

In den Verträgen gibt es im übrigen keinen Hinweis zur räumlichen Definition der EU. Sehr wohl gibt es die sog. "Kopenhagener Kriterien", die den Rahmen setzen, für die Aufnahme von neuen Staaten. Danach müssen, die Staaten die einen Aufnahmeantrag stellen, sich i.d.R. einem langjährigen Anpassungsprozess unterwerfen, besonders in den folgenden Bereichen: Achtung der Menschenrechte, Praxis der sozialen Marktwirtschaft und Wille zur engen politischen und regulatorischen Zusammenarbeit.

Persönlicher Kommentar

Die Europäische Union wird in zunehmendem Maße mit dem Erstarken nationaler und auch regionaler Identitäten zu kämpfen haben. Dies ist verständlich, da die zunehmende Regulierung durch Brüssel ein Gegengewicht sucht.

Allerdings hat die EU bereits mit dem Binnenmarktkonzept von 1985 den Grundstein für eine „intelligente“ Integrationsstrategie gelegt. Damals hat der Kommissionspräsident Jacques Delors den vorherrschenden Ansatz der Harmonisierung durch jenen der „gegenseitigen Anerkennung“ ersetzt. Dadurch sollen nationale Regelungsansätze bestehen bleiben, aber deren Vereinbarkeit miteinander gewährleistet werden. Diese Art der Annäherung wirkt langfristig identitätsstiftend, da sich mehr und mehr Gemeinsamkeiten herausbilden ohne die Gesellschaften zu überfordern.

Trotzdem werden Konflikte nicht ausbleiben. Kompetenzstreitigkeiten wie jüngst im Falle der Anwendung des Stabilitätspakts zeigen die Diskrepanz zwischen nationaler Souveränität und europäischer Einigung. Ich halte diese Konflikte für sehr heilsam, weil sie zeigen, dass die EU ein politischer Prozess ist.

Die Überwindung der Teilung Europas mit der Erweiterung der EU ist der beste Ausdruck der ursprünglichen Mission der EU: Kriege in Europa zu vermeiden und Frieden und Wohlstand zu schaffen. Doch wird dieses wichtige Element identitätsstiftend genug sein, um das Ganze zusammenzuhalten gegenüber den “kleinen” Konflikten des EU-Alltags?

Zweifelsohne wird sich die bislang stark westeuropäisch geprägte Identität der heutigen EU nachhaltig verändern. Aber lassen Sie uns nur 50 Jahre zurückdenken, als Europa gerade durch den verheerendsten Krieg seiner Geschichte gegangen war. Wer hätte damals die EU, wie wir sie heute kennen, für möglich gehalten?

Meine eigene Familie kommt aus Galizien, dem westlichen Teil der Ukraine, ein uraltes Herzland europäischer Kultur. Aber muss die Ukraine deshalb eines Tages Mitglied der EU werden? Mit Sicherheit nicht. Auf der anderen Seite: Gibt es ein grundsätzliches Argument dagegen? Mit Sicherheit ebenfalls nicht. Kann die Türkei Mitglied der EU werden? Mit Sicherheit ja. Muss sie Mitglied der EU werden? Mit Sicherheit nicht.

Die Frage bleibt: Wie stellen wir uns die Zukunft der Europäischen Gemeinschaft vor? Wollen wir, dass sie, über ihre globale wirtschaftliche Stärke hinaus, zu einem globalen politischen Machtfaktor wird? Ich, meine ja. Und damit beantworten sich die meisten Fragen von selbst.

Weiterführende Literatur
Manuel Castells: "Das Informationszeitalter", Bd. 3: "Die Jahrtausendwende"
UTB-Taschenbuch, Verlag Leske+ Budrich, 2003
Robert Bartlett: "Die Geburt Europas aus dem Geist der Gewalt"
Kindler-Verlag, 1996