Eine Reihe internationaler Organisationen widmen sich der entwicklungspolitischen Arbeit; die wichtigsten sind:

• die Weltbank,
• der Internationale Währungsfonds (IWF),
• die Welthandelsorganisation ( WTO )
• die Welthandelskonferenz UNCTAD

Die Weltbank konzentriert sich auf die Finanzierung von Entwicklungshilfe, WTO und UNCTAD bemühen sich um eine fortschreitende Einbindung der Entwicklungsländer in die Weltwirtschaft, und der IWF ist die weltpolitische "Feuerwehr" bei kurzfristigen Zahlungsbilanzungleichgewichten von Ländern, indem er mit Krediten aushilft und versucht, Krisen zu bewältigen.

Rückblick: Die Entstehung der Bretton-Woods-Institutionen

Der Internationale Währungsfonds und die Weltbank wurden auf der "Währungs- und Finanzkonferenz" von Bretton Woods (USA) im Jahr 1944 gegründet. Durch die Schaffung eines neuen internationalen Währungssystems, sollte eine stabile Wechselkurspolitik geschaffen werden, indem ein Rahmen grundsätzlich fester Wechselskurse zwischen konvertiblen Währungen eingeführt wurde.

Zu dieser neu geschaffenen Weltwährungsordnung sollte auch eine Welthandelsordnung treten, repräsentiert durch die International Trade Organisation (ITO). Ihre Grundsätze wurden in der sog. Havanna-Charta formuliert. Da sich die Ratifizierung dieser Charta jedoch am Widerstand des amerikanischen Kongresses scheiterte, wurde die Errichtung dieser Organisation nicht verwirklicht. Stattdessen wurden aber die unstrittigen handelspolitischen Abschnitte der Havanna-Charta übernommen, die zusammen mit Arrangements über gegenseitige Zollherabsetzungen das General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) bilden. Aus dem GATT ging im Jahr 1995 die Welthandelsorganisation hervor.

Weltbank
Aufgabe der Weltbank ist es, staatlichen Institutionen, Unternehmen und Organisationen langfristige und projektgebundene Darlehen zur Verfügung zu stellen und dadurch Wiederaufbau und wirtschaftliche Entwicklung zu fördern. Im Gegenzug hat das Mitgliedsland für den Kredit, den es am privaten Kapitalmarkt nicht zu so günstigen Bedingungen erhalten könnte, zu bürgen.

Für die Mitgliedschaft in der Weltbank ist der Beitritt zum Internationalen Währungsfonds Voraussetzung. Da die tatsächliche Einzahlungsquote der Mitglieder nur knapp 10 % der Kapitalzeichnungen ausmacht und der Rest reines Haftungskapital zur Absicherung von Ansprüchen gegen die Weltbank ist, muss sie zur Finanzierung ihrer Aktivitäten Anleihen an den privaten Kapitalmärkten aufnehmen.

Internationaler Währungsfonds
Ziel des Internationalen Währungsfonds ist es, die währungspolitische Zusammenarbeit der Mitgliedsländer zu optimieren und die internationale Währungsstabilität zu fördern. Dies geschieht durch Beobachtung der internationalen Währungspolitik und der Wechselkurse, sowie durch Bereitstellung von Krediten bei kurzfristigen Zahlungsbilanzungleichgewichten, an denen sich die EU häufig beteiligt.

Der IWF finanziert sich über eigene Mittel, die sich aus den eingezahlten Anteilen (Quoten) der Mitgliedsstaaten zusammensetzen. Die Höhe der Quote sowie das wirtschaftliche Potenzial eines Mitgliedslandes entscheiden über das Stimmgewicht der Mitglieder im Entscheidungsorgan, dem Exekutivdirektorium.

Die Gewährung von Krediten durch den IWF gilt gleichzeitig als Gütesiegel für die allgemeine Kreditwürdigkeit eines Landes.

WTO
Aufgabe der 1995 gegründeten Welthandelsorganisation WTO (World Trade Organisation) ist die Erleichterung des Welthandels. Durch den Abbau von Handelshemmnissen und die Schlichtung von Handelskonflikten soll die Entwicklung von Weltwirtschaft und Wohlstand gefördert werden.

Vor Gründung der WTO wurden internationale Vereinbarungen über einen freien Welhandel durch das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen GATT (General Agreement on Tariffs and Trade) bestimmt.

Die WTO unterscheidet sich insofern vom GATT, als dass sich ihre Handelspolitik zusätzlich auf zwei weitere Abkommen stützt, dem Allgemeinen Abkommen für den Handel mit Dienstleistungen (GATS) und dem Abkommen über handelsrelevante Aspekte geistiger Eigentumsrechte (TRIPS), welches den Schutz von Patenten, Marken und anderen Urheberrechten regelt.

Zur Zeit laufen die Verhandlungen im Rahmen einer neuen Welthandelsrunde. Diese Runde gestaltet sich allerdings weiterhin schwierig. Nach dem Scheitern der Ministerkonferenz von Seattle (USA) im Jahr 1999 hatte die WTO-Ministerkonferenz von Doha (Qatar) im November 2001 die Runde eingeleitet. . Mit dem Scheitern der Ministerkonferenz von Cancùn (siehe hierzu mein Cancún-Tagebuch ) stagniert die Runde derzeit. In Gesprächen wird versucht, die Verhandlungen wieder anzuschieben. Die Verhandlungsrunde wird auch Doha-Entwicklungsrunde ("Doha Development Agenda") genannt. Die Entwicklungsländer benötigen einen verbesserten Marktzugang für ihre Produkte, insbesondere im Bereich der landwirtschafltichen Erzeugnisse. Aber auch Themen wie Handelserleichterungen an den Zollgrenzen oder technische Hilfeleistung haben eine klare entwicklungspolitische Dimension. Mehr zu den Verhandlungen finden Sie hier auf meiner Website .

UNCTAD
Die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (United Nations Conference on Trade and Development), oder kurz die Welthandelskonferenz , wurde 1964 als Organ der Vollversammlung der Vereinten Nationen gegründet. Ziele der UNCTAD sind die Förderung des Welthandels, der Abbaus des Nord-Süd-Gefälles und die Erarbeitung einer neuen Weltwirtschaftsordnung. Mit der Gründung der WTO und dem Beitritt von vielen Entwicklungsländern zur WTO, die nunmehr mehr als zwei Drittel der Mitglieder ausmachen, ist der Einfluss der UNCTAD jedoch geschwächt.

Persönlicher Kommentar

Seit einiger Zeit gibt es eine lebhafte Deabtte zur Neugestaltung internationaler Organisationen, angefangen von den Vereinten Nationen über die Bretton Woods-Institutionen bis zur Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation FAO . Für die Umstrukturierungsdebatte gibt es eine Reihe von Gründen. So haben der IWF (und die Weltbank) einige zurückliegende Finanzkrisen, z.B. in Argentinien, nicht gut bewältigt.

Zweitens erfordert die fortschreitende Globalisierung, dass den Entwicklungsländer ihr fairer Anteil an Einfluss auf die politische Entwicklung der Welt eingeräumt werden muss. Dies trifft insbesondere auf die WTO zu, deren Vorläufer GATT geschichtlich auf die Industrieländer ausgerichtet war.

Drittens werfen neue Mächte wie z.B. China oder Indien, deren Wirtschaftswachstum und Zugewinn an politischer Bedeutung enorm ist, Fragen nach einer Neuausrichtung der internationalen Institutionen auf.

Viertens, muss die Politik internationaler Organisation effizienter werden. Hierzu gehört beispielsweise eine Feinaussteuerung der Instrumente, wie sie z.B. die Weltbank in den letzten Jahren vorgenommen hat, z.B. bei der Kreditvergabe für kleinere und lokal angepaßte Projekte sowie der gezielten Unterstützung von Frauenprojekten. Hierzu hat insbesondere die Verlagerung von Weltbankteams vor Ort in sogenannte Länderteams beigetragen. Meine Erfahrung ist, dass internationale Institutionen häufig erheblich flexibler geworden sind als dies allgemein angenommen wird.

Hierzu hat sicherlich auch die z.T. engagierte Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen beigetragen. Eine weitere Demokratisierung ist z.B. durch die stärkere Einbindung von regionalen oder nationalen Parlamenten jedoch dringend notwendig. Entsprechende Bemühungen gibt es bereits bei der Weltbank, den Vereinten Nationen sowie bei der WTO . Die Einbindung der Parlamentarier tut Not da die Internationalisierung von Politik und Wirtschaft alle gesellschaftlichen Bereiche umfasst. In diesem Kontext ist es nicht ausreichend, dass nur Regierungen (und Unternehmen) zusammenarbeiten, sondern auch die Parlamentarier müssen diesen Prozess nachvollziehen und bei ihrer Arbeit berücksichtigen können.