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Arbeitsbedingungen, insbesondere Gesundheitsschutz

Bereits im Rahmen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS, 1952) gab es Bestrebungen, gemeinsam auf europäischer Ebene den Schutz der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz zu verbessern. Im Bereich Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz wurden durch die EU-Organe auf Grundlage von Art. 137 II EG bereits viele Richtlinien mit über Mindestvorschriften erlassen. Als Beispiel sei die Richtlinie 2002/15/EG genannt. Sie regelt Arbeitszeiten im Kraftverkehr. Sowohl Mindestruhezeiten als auch eine wöchentliche Höchstarbeitszeit von 56 Stunden werden dort für alle europäischen Berufskraftfahrer vorgeschrieben. Eine weitere Richtlinie (93/104/EG), die insbesondere allgemeine Anforderungen an Schichtdienste aufstellt, hat im Jahr 2003 durch eine Entscheidung des EuGH für Deutschland besondere Relevanz bekommen. Der Gerichtshof stellte fest, dass die deutsche Regelung, nach der ein Krankenhausarzt für die Teile seiner Bereitschaftszeit, in denen er "untätig" ist, keine Arbeitszeit angerechnet bekommt, nicht mit der Richtlinie über Aspekte der Arbeitszeitgestaltung vereinbar ist und somit gegen Europarecht verstieß. Bereitschaftszeit im Krankenhaus ist Arbeitszeit im Sinne der Richtlinie, auch wenn der Arzt sich währenddessen ausruhen kann. Das deutsche Arbeitszeitgesetz wurde daraufhin geändert.

Um der Arbeitsschutzpolitik in der EU neue Impulse zu geben, hat die Kommission im Februar 2007 die Gemeinschaftsstrategie für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2007-2012 festgelegt. Seit 1996 existiert die europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz in Bilbao, Spanien. Ihre Aufgabe ist es, die nationalen Regierungen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände über bestehende und neue Risiken aufzuklären sowie wissenschaftliche Forschungsarbeiten in Auftrag zu geben und aufzubereiten. So wird ein Netzwerk geschaffen, um möglichst viele Betriebe zu erreichen und mit Informationen zum Arbeitsschutz und mit Hilfe zur Auslegung von EU-Regelungen zu versorgen.

1. April 2008 17:59

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20. August 2008 05:31
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