Sozialschutz und soziale Eingliederung

Gegründet wurde die Europäische Gemeinschaft als Wirtschaftsgemeinschaft mit dem Ziel der Errichtung eines gemeinsamen Marktes. Anfangs standen daher Kompetenzen und Ziele auf dem Gebiet der Wirtschaftspolitik und nicht im Bereich der sozialen Sicherung im Vordergrund. Letztere blieb als mitgliedstaatliche Kompetenz bestehen. Vor dem Hintergrund des Zusammenhangs von wirtschaftlichem Wettbewerb und der Gefährdung sozialer Standards entwickelte sich jedoch auch für den Bereich der Sozialpolitik auf EG-Ebene eine Verankerung.

So wurde 1960 der Europäische Sozialfonds etabliert, der nationale Maßnahmen zur Verbesserung der Beschäftigungssituation insbesondere von Langzeitarbeitslosen und Jugendlichen finanziell fördert.

Auch soziale Ausgrenzung der von Armut bedrohten Bevölkerungsteile ist ein EU-weites Thema geworden. Das Jahr 2010 wurde von der Kommission im Dezember 2007 als "Europäisches Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung" ausgerufen und will bis dahin die Armutsbeseitigung verstärkt vorantreiben. Mit der Kampagne, für die 17 Mio € vorgesehen sind, soll unter anderem auch das Bewusstsein der Öffentlichkeit für eigene Verantwortlichkeiten und einen stärkeren sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft fördern. Die Solidarität wird in der europäischen Gesellschaft durch das Empfinden sozialer Gerechtigkeit, bzw. Ungerechtigkeit beeinflusst. Der Schlüsselbegriff der sozialen Gerechtigkeit ist wichtiger Bestandteil der Debatten zum wirtschaftlichen Fortschritt auch auf europäischer Ebene.

Soziale Gerechtigkeit ist kein normativer Begriff und nicht abschließend zu definieren. Dieses Thema unterliegt einem stetigen Bedeutungswechsel, je nachdem, was aktuell in den Debatten als sozial gerecht bzw. ungerecht verstanden wird. Im Kern geht es dabei um die Spannung zwischen dem Gerechtigkeitsgefühl der Bürger und marktwirtschaftlichen Prinzipien und Vorstellungen. In diesem Zusammenhang lassen sich verschiedene Bereiche sozialer Gerechtigkeit unterscheiden: Verteilungs-, Chancen-, Leistungs- und Generationengerechtigkeit sind derartige Kategorien.

  • weiterführend und ausführlich zu diesem Thema:
    Stefan Empter, Robert B. Vehrkamp (Hrsg.): Soziale Gerechtigkeit - eine Bestandsaufnahme. Gütersloh 2007
1. April 2008 17:16