Am 6. April 2005 legte die Kommission ihren Vorschlag für das 7. FRP vor. In diesem Vorschlag sind viele Positionen aus den unterschiedlichsten Bereichen eingeflossen, u.a. die Bewertung zum 6. FRP durch den Marimon-Bericht und der Locatelli-Bericht des Europäischen Parlaments über die Forschungsförderung.

Das Forschungsrahmenprogramm wird ergänzt durch die Spezifischen Programme und durch die Beteilungsregeln. Jerzy Buzek (EVP) ist für den Bericht zum 7. FRP im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie verantwortlich. Für die sozialdemokratische Fraktion ist der ehemalige EU-Forschungskommissar Philippe Busquin zuständig, der gleichzeitig Berichterstatter für die Beteiligungsregeln ist. Bislang liegen zwei Arbeitsdokumente des Berichterstatters sowie der Berichtsentwurf und Arbeitsdokumente zu den spezifischen Programmen vor.

Die Diskussionen und der Terminplan für die Beratungen im ITRE Ausschuss und im Plenum sind überschattet von der Frage, wie der Finanzrahmen für den Forschungsbereich aussehen wird. Während die Kommission eine Erhöhung des Forschungsbudgets auf 72,726 Mrd. Euro vorgeschlagen hatte, ist nun nach dem vorläufigen Ergebnis der Budgetverhandlungen zwischen Rat und Parlament (vom 5. April) nur noch ein Budget in Höhe von 48,081 Mrd. Euro vorgesehen.

Im Vergleich zum 6. FRP bedeutet dies zwar trotzdem eine ca. 50%ige Steigerung des jährlichen Forschungsbudgets, allerdings werden auch zehn bzw. zwölf neue Mitgliedstaaten am Forschungsrahmenprogramm teilnehmen. Hinzu kommen etwa 10 Mrd. Euro, die von der Europäischen Investitionsbank (EIB) für Aktivitäten im Bereich Forschung und Entwicklung als Kredite vergeben werden sollen.

Die Kommission wird nun einen angepassten Vorschlag für das 7. FRP vorlegen. Sie hat bereits angekündigt, dass sie dabei die Struktur des ursprünglichen Vorschlags erhalten möchte.

zum nächsten Kapitel meines FRP-Beitrags