Kommissionsvorschlag

EU-Kommissionspräsident José-Manuel Barroso hatte im Februar 2005 die Vision eines Europäischen Technologieinstituts präsentiert, einem europäischen Pendant zum US-amerikanischen Massachusetts Institute of Technology (MIT). Vorbildhaft ist das MIT, weil es so viele erfolgreiche Firmenausgründungen hervorbringt und damit einen erfolgreichen Innovationstransfer von der Hochschule in die Wirtschaft vorführt.

2,4 Mrd. Euro wollte Barroso in die Gründung des "European Institute of Technology" (EIT) investieren, das „die Mauern zwischen Forschung, Bildung und Unternehmen niederreißen“ sollte. Es sollte Anreize schaffen, den Erkenntnis- und Technologietransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft deutlich zu verbessern.

Barroso setzte dabei auf öffentlich-private Partnerschaften, das heißt auf die Verflechtung von Hochschulen und Forschungsexzellenz mit geschäftlichen Interessen und mit wirtschaftlichem Potenzial. So sollten sich Universitäten, Forschungsinstitute und Unternehmen in Wissens- und Innovationsgemeinschaften, so genannten „KIC“s (Knowledge and Innovation Communities), zu strategischen Partnerschaften auf begrenzte Zeit zusammenschließen.

Entsprechend hoffte Barroso auch auf eine rein private Finanzierung – doch die Industrie war dazu nicht bereit. Auch sollte das EIT eigene Hochschulabschlüsse vergeben dürfen. Doch das stieß auf Kritik in den Mitgliedstaaten. Bildung und Forschung ist nicht explizit Aufgabe der EU – in Deutschland ist das sogar ausgemachte Ländersache.

Die EU-Kommission schlug im November 2006 vor, für den Zeitraum 2007 bis 2013 insgesamt 2.367,1 Mrd. Euro für das ETI und die KIC auszugeben (COM(2006) 604 final/2). Sie sollen sich aus verschiedenen Quellen zusammensetzen:

• Beiträge der Mitgliedstaaten,
• private Quellen wie Unternehmen, Wagniskapital oder Banken,
• Mittel des EIT, die aus eigenen Aktivitäten, wie der Vermarktung geistiger Eigentumsrechte, herrühren,
• Drittmittel, die das EIT selbst organisiert,
• Mittel, die die Gemeinschaft dem EIT als Budget zuweist: Sie können aus dem Reservehaushalt, dem Strukturfonds, dem 7. Forschungsrahmenprogramm, dem Programm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP) sowie dem Programm für lebenslanges Lernen stammen.
• Gleichwohl sieht der Haushaltsentwurf folgendermaßen aus:
• 308 Mio. Euro für einen Zeitraum von sechs Jahren sollen aus nicht zugewiesenen Margen der Teilrubrik 1a (Wettbewerbsfähigkeit für Wachstum und Beschäftigung) kommen.
• 1,531 Mrd. Euro sollen direkt den KICs aus anderen EU-Programmen zukommen, wie dem 7. Forschungsrahmenprogramm, dem Programm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP), dem Programm für lebenslanges Lernen sowie den Strukturfonds.
• 526 Mio. Euro sollen von den Mitgliedstaaten beigesteuert und durch öffentlich-private Partnerschaften gewonnen werden.
• Schließlich soll das EIT selbst Einnahmen erwirtschaften.