Erika Mann MEP - Telekommunikation

Telekommunikation

Bild: Telefonwählscheibe Quelle Uwe Kamper

Informations- und Telekommunikationstechnologien haben sich in den letzten Jahren rasant entwickelt. Dadurch entstand eine große Palette neuer, innovativer Dienste und Märkte. Vom so genannten "Telekom-Paket", das den rechtlichen Rahmen den neuen Entwicklungen anpasst, über grenzüberschreitende Regulierungsansätze für nicht funktionierende Märkte bis hin zu nutzerfreundlichen Regeln für eine bessere informationelle Selbstbestimmung und Nachhaltigkeit gilt es, die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass Bürger, Unternehmen und Behörden gleichermaßen von der informationstechnischen Revolution profitieren.

Reform des „EU-Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und –dienste“ (so genanntes „Telekom-Paket“)

Mit der Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes Ende der 90er Jahre standen viele europäische Mitgliedstaaten vor ähnlichen Problemstellungen: Wie können Märkte so reguliert werden, dass neuen Wettbewerbern ein nachhaltiges Wachstum ermöglicht und

gleichzeitig die Entwicklung neuer innovativer Technologien und Dienste befördert wird? Das so genannte "Telekom-Paket" geht nach einer Dekade der Marktöffnung diese Herausforderungen im Licht neuester Entwicklungen mit einem Maßnahmenbündel an.

Keine Einschränkungen der Netzwerkneutralität im Telekom-Paket, 20.04.2009
Vermittlungs-Verhandlungen zum "Telekom-Paket", 20.04.2009
Fahrplan für die digitale Dividende, 15.4.2009
Rat diskutiert Telekom-Paket, 28.11.2008
Kommission legt Kompromissvorschläge zum Telekommunikations-Paket vor, 13.11.2008
EP für Telekom-Paket mit mehr Wettbewerb und Verbraucherschutz, 31.10.2008
Abstimmung im Europäischen Parlament - eigene Ideen der Parlamentarier setzen sich durch, 10.10.2008
EECMA - die europäische Regulierungs-Superbehörde, 10.10.2008
Die Digitale Dividende, 10.10.2008
Abstimmung im Europäischen Parlament, 18.09.2008
Einführende Informationen zur Überarbeitung des Rechtsrahmens für Telekommunikation, 11.07.2008
Reduzierung der Ex-Ante-Regulierung, 11.04.2008
Das Regulierungsinstrument der "Funktionalen Trennung", 11.04.2008

Änderung der Roamingverordnung

Im Juni 2007 trat die Roaming-Verordnung (2002/21/EG) in Kraft. Diese Verordnung legt einen maximalen Minutenpreis für mobiles Telefonieren im Ausland fest. Im Herbst 2008 wurde diese Verordnung einer Überarbeitung unterzogen. Im Zuge dieser Überarbeitung werden künftig die Preise für den Versand von SMS im EU-Ausland stärker reguliert. Die folgenden Beiträge verfolgen die Überarbeitung der Roaming-Verordnung und erklären ihre Auswirkungen auf den Verbraucher.

Roaming-Gebühren werden niedriger, 09.03.2009
Telekommunikationsrat berät Roaming-Vorschläge der Kommission, 28. November 2008
EU-Kommission setzt Preissenkung für SMS und Datenroaming in Gang, 31.10.2008
Bald auch voller Einsatz des Mobiltelefons im Ausland günstiger?, 07.08.2008

Datenschutz / Vorratsdatenspeicherung

Nachdem jahrelang die Befugnisse staatlicher Behörden zur Verarbeitung personenbezogener Daten erweitert wurden, scheint nun angesichts zahlreicher Skandale ein konsequenterer Datenschutz vor allem in der freien Wirtschaft notwendig zu sein. So genügt es nicht die Verarbeitung personenbezogener Daten nur für bestimmte Zwecke zu erlauben, sorgfältige Entscheidungen müssen bereichspezifisch auch hinsichtlich des Einholens von freiwilligen Einwilligungen seitens der Betroffenen, einer befristeten und transparenten Verwendung der Daten sowie einer effektiven wie unabhängigen Kontrolle der datenverarbeitenden Organisationen getroffen werden.

Freiwillige Vorratsdatenspeicherung für Sicherheitszwecke, 08.04.2009
EU-Telekommunikationsrat für Verarbeitung von Verbindungsdaten, 28.11.2008
Vorratsdatenspeicherung für Unternehmen?, 27.11.2008
Europäische Herausforderungen für den Datenschutz, 17.10.2008
Stärkung der Verbraucherrechte, 11.04.2008

Medienpolitik gestalten

Die rasante Entwicklung im Bereich der Kommunikations- und Informationstechnologien stellt die Politik regelmäßig vor neue Herausforderungen. Dabei geht es zum einen darum, die rechtlichen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass eine technologische und wirtschaftliche Entwicklung ermöglicht wird. Zum anderen geht es auch um gesellschaftliche Fragestellungen wie etwa informationelle Selbstbestimmung und Teilhabe.