Konfliktsituation in Oaxaca

Vom 14. bis 19. September 2006 besuchte ich die Region Oaxaca, um mir selbst ein Bild der Menschenrechtssituation in dieser Gegend zu machen. Oaxaca ist ein Staat von etwas mehr als 95.000 km2 im Süden von Mexiko gelegen. Von den 3,2 Millionen Einwohnern sind etwa 60% Eingeborene. Diese Provinz leidet unter der größten sozialen Diskriminierung von Mexiko. Rund 73% der Bevölkerung leben in absoluter Armut und haben keine Möglichkeit, die Bedürfnisse  des täglichen Bedarfs wie Ernährung, Gesundheit, Unterkunft und Bildung zu decken. 80% der Gemeinden verfügen nicht einmal über Trinkwasser und elektrische Versorgung.

Der Autoritarismus der Regierenden, Korruption, fehlende Transparenz in den Verwaltungen und die Kriminalisierung des Sozialwesens sind gängige Elemente in der Gesellschaft von Oaxaca.

Die Menschenrechtsorganisation Red Oaxaqueña de Derechos Humanos, sowie die APPO ( ‘Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca’) berichtete eingehend in einer Tagung, die während meines Aufenthaltes stattfand, über o.a. Missstände.

Im Mai 2006 protestierten 70.000 Lehrer für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Die Regierung verneinte jegliche Forderung und eine Radikalisierung war die Folge. Was eingangs nur ein als normaler Protest der Lehrer begann weitete sich in eine Volksbewegung aus, um für bessere soziale Bedingungen in Oaxaca zu kämpfen.

Das äußerst harte Vorgehen der staatlichen und föderalen Sicherheitskräfte, das Fehlen von jeglicher Beachtung seitens der Autoritäten für die sozialen Forderungen der Bevölkerung und die autoritäre Vorgehensweise des Gouverneurs, Herr Ulises Ruiz, verschärften diese Krise. Seit Beginn des Aufstandes gibt es zahlreiche Berichte über eigenmächtige Hinrichtungen, Folterungen, willkürliche Festnahmen und Angriffe auf die Zivilbevölkerung.

Dank der sozialen Bewegungen konnte man die Missstände der politischen Struktur von Oaxaca aufdecken und die Unmöglichkeit der Einwohner, ihre politischen Rechte wahrnehmen zu können, aufzeigen.

Laut APPO besteht eine Lösung des Problems zunächst in einer sofortigen Ablösung des Gouverneurs, Ulises Ruiz, eine Beachtung des Lehramtes, ein Eingehen auf die Bedürfnisse der Eingeborenen und ein Angehen der sozialen Probleme.

19. Mai 2007 17:55