Brüssel, 29-31. Mai 2006

Vom 29. bis 31. Mai 2006 fand in Brüssel die III. Sitzung des GPA EU/Mexiko statt, wo ich zum wiederholten Masse die Gelegenheit hatte, diese zusammen mit dem Senator Gerardo Buganza Salmerón, Präsident der Delegation des mexikanischen Kongresses, vorsitzen zu dürfen.

Diese Sitzung wurde von außerordentlicher Genugtuung begleitet, da alle in vorherigen Sitzungen festgelegten Verpflichtungen eingelöst wurden und der Handel um 40% sowie die Investitionen um 100% seit dem Inkrafttreten des Freihandelsabkommens der Europäischen Union und Mexikos gesteigert werden konnten.

Mit Befriedigung konnte ich wahrnehmen, dass, trotz der bevorstehenden Präsidentenwahl in Mexiko am 2. Juli, eine große Anzahl von mexikanischen Abgeordneten anwesend war.

Ein Hauptthema dieser Sitzung war die Immigration und der Umgang mit den mexikanischen Immigranten durch die amerikanischen Grenzbehörden. Beide Delegationen bestehen auf die Einhaltung der Menschenrechte und weisen die „caza-emigrantes“ entschieden zurück.

Die Richtlinien zu REACH und dessen Auswirkungen auf die bilaterale Handelsbilanz, sowie die Ergebnisse des IV Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union und der Staaten Lateinamerikas und der Karibik vom 12. Mai 2006 in Wien, wurden ausführlich analysiert.

Am Schluss der Tagung wurden weitere Vereinbarungen getroffen. Insbesondere hervorzuheben ist die Bildung eines gemischten beratenden Komitees, das den Dialog mit der Zivilbevölkerung weiter fördern kann.

Während dieser Tagung fanden Seminare der Stiftungen „Roi Baudouin“ und „Friends of Europe, SOLVAY“ statt, die den mexikanischen Delegierten die Gelegenheit gab, sich über europäische Probleme zu orientieren.

Eine Besichtigung der Stadt von Brügge wurde von dem Chef für auswärtige Angelegenheiten der Provinz von Flandern, Herrn Wim Stubbe, begleitet. Ich nutzte die Gelegenheit, um aus regionaler Sicht darzulegen, wie wirtschaftliche Impulse gefördert werden können.

Erwähnenswert scheint mir ebenfalls mein Vorschlag, mit den Botschaftern der Mitgliedsstaaten der NAFTA, d.h. von Mexiko, Kanada und den Vereinigten Staaten von Amerika, eine Arbeitssitzung durchzuführen. Hier fand ein Meinungsaustausch statt, wo die Anwendung des besagten Vertrages ausführlich behandelt wurde. Zusätzlich wurde auch die bestehenden Differenzen zwischen NAFTA und dem Vertrag EU/Mexiko dargestellt. Von allen Teilnehmern wurde dieser Vorschlag sehr positiv aufgenommen.