Meine Reisen nach Mexiko als Vorstand der GPA

Als Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen der EU zu Mexiko unternehme ich immer wieder Reisen in das Land, um mich mit Vertretern von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft auszutauschen und die Kontakte zwischen der EU und Mexiko zu intensivieren.

Mexiko - Monterrey, Juli 2005
Im Juli 2005 fand die erste Reise des Vorstandes der Delegation des GPA nach Mexiko mit einem Zwischenstopp in Monterrey statt. Während des Aufenthaltes hatte ich Gelegenheit, mich mit Vertretern des Regierung, der Legislative und der Zivilbevölkerung zu treffen.

Eines der wichtigsten Themen war die Situation der Menschenrechte in Mexiko, sowie die Frauenmorde in der Stadt Juárez, von denen die meisten noch unaufgeklärt sind. Sowohl der Präsident der Nationalen Kommission für Menschenrechte, als auch der zuständige Staatsanwalt resümierten über den Stand der Dinge und erläuterten uns die ergriffenen Maßnahmen zur raschen Aufklärung der Verbrechen.

In einer Sitzung mit der mexikanischen Delegation des GPA wurden die Themen der Agenda für die erste Tagung in Strassburg, die für den September d.J. einberufen worden ist, diskutiert. Weiterhin wurde das Statut der Delegation vorgelegt und debattiert.

Es fanden Treffen mit Regierungsvertretern des Außen-, Wirtschafs- und Energieministerium statt, wo die Gemeinsamkeiten zwischen der EU und Mexiko in den jeweiligen Ressorts erörtern werden konnten. In einer weiteren Sitzung hatten wir die Gelegenheit, mit den Botschaftern der EU in Mexiko einen Meinungsaustausch zu führen.

Bei dieser ersten Reise des Vorstandes konnten beide Seiten feststellen, dass das Abkommen zufriedenstellend funktioniert und dass die bilateralen Beziehungen noch großes Entwicklungspotenzial in sich bergen, dank der gegenseitigen Besuche, die es uns erlauben, die Verbindungen zu intensivieren.

Den Bericht von Erika Mann über die Reise finden Sie hier.

Mexiko - Oaxaca, September 2006
Im September 2006 bin ich in meiner Funktion als Vorsitzende der Delegation, und nach Absprache mit allen EP-Fraktionen, für eine Woche nach Oaxaca und Mexiko City gereist. Begleitet wurde ich vom Vorsitzenden des Sekretariats der Delegation im EP und einem politischen Beratern der PSE-Fraktion.

In den zwei Tagen im Bundesstaat Oaxaca im Süden des Landes habe ich mehrere Projekte von Menschenrechtsorganisationen besucht und die schwierige Situation der Menschenrechte mit lokalen Vertretern diskutiert. Ähnlich wie im benachbarten Chiapas ist die Lage der Urbevölkerung schwierig, und es kommt immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit den Kräften der Lokalregierung.

In Mexiko City bin ich mit vielen Kollegen des im Sommer neu gewählten Parlaments zusammengetroffen. Auch wenn ihre offizielle Amtseinführung erst Mitte Oktober stattfindet, konnten wir bereits die Themenschwerpunkte der gemeinsamen Arbeit für den Rest des Jahres 2006 und für 2007 vorbereiten. In der Hauptstadt erlebte ich auch die Feiern zur Unabhängigkeit Mexikos, die jeweils am 15./16. September begangen werden. Den Bericht von Erika Mann über die Reise finden Sie hier.

19. Mai 2007 17:56