US-Präsident Obama auf Europareise
Bild: Obama by Kris Kros
Der amerikanische Präsident
Barack Obama ist zu seiner ersten Amtsreise nach Europa aufgebrochen. Die Reise
hat drei Stationen: den G-20 Gipfel am 2. April 2009 in London; den Nato-Gipfel
vom 3.- 4. April 2009 in Straßburg und Kehl und den EU-Amerika Gipfel in Prag
vom 6. - 9. April 2009.
- "G20- Die große Nummer", H. Schumann, A. Sirleschtov und M. Thibaut , Tagesspiegel, 01.April 2009
- "Obama auf erster Europa-Reise in London eingetroffen", AFP, 31.März 2009
- "Europas fremder Freund", Gregor Peter Schmitz, Spiegel Online, 30.März 2009
- "Obama bricht zu erster Amtsreise nach
Europa auf", AFP, 29.März 2009
"Obamas Europareise: Drei-Gipfel-Woche in Europa", FAZ, 29.März 2009
"Stand der transatlantischen
Beziehungen nach den Wahlen in den USA", Initiativbericht des Europäischen
Parlaments
Im Bericht
von Francisco José Millán Mon, der am 26.März 2009 abgestimmt wurde, spricht
sich das Parlament für eine Stärkung der transatlantischen Beziehungen aus. Um
dieses Ziel zu erreichen soll die 1995 in Kraft getretene "Neue
Transatlantische Agenda" durch ein Abkommen ersetzt werden, das "eine
stabilere und aktuellere Basis für die Beziehungen" schaffen soll. Bis
2012 soll das neue Abkommen stehen.
Vorgesehen ist auch, den EU-USA-Gipfel zwei Mal im Jahr abzuhalten, um eine
engere Zusammenarbeit zu ermöglichen. Außerdem schlagen die Abgeordneten neue
Gremien vor: Zum einen sollen sich hohe Vertreter der EU, namentlich der
Kommission, sowie der amerikanische Außenminister regelmäßig treffen, um Fragen
der Außen- und Sicherheitspolitik zu koordinieren. Nachgedacht wird zudem auch
über eine "parlamentarische Versammlung", die den Dialog zwischen
amerikanischen und europäischen Abgeordneten fördern soll. Auch ein
amerikanisches Verbindungsbüro in Brüssel könne zur besseren Verständigung
beitragen.
Die Abstimmung fand am 26.März 2009 statt, in der 503 Abgeordnete für den Bericht stimmten, 51 dagegen, 10 enthielten sich der Stimme.
Erika Mann arbeitet seit vielen Jahren federführend im Bereich der transatlantischen Beziehungen, so zum Beispiel als Mitglied des Transatlantischen Wirtschaftsrates (TEC) oder der Business and Economics Advisors Group (BEAG) des Atlantic Council of the United States.

