US-Präsident Obama auf Europareise
Obama by Kris Kros

Bild: Obama by Kris Kros


Der amerikanische Präsident Barack Obama ist zu seiner ersten Amtsreise nach Europa aufgebrochen. Die Reise hat drei Stationen: den G-20 Gipfel am 2. April 2009 in London; den Nato-Gipfel vom 3.- 4. April 2009 in Straßburg und Kehl und den EU-Amerika Gipfel in Prag vom 6. - 9. April 2009.


"Stand der transatlantischen Beziehungen nach den Wahlen in den USA", Initiativbericht des Europäischen Parlaments
Im Bericht von Francisco José Millán Mon, der am 26.März 2009 abgestimmt wurde, spricht sich das Parlament für eine Stärkung der transatlantischen Beziehungen aus. Um dieses Ziel zu erreichen soll die 1995 in Kraft getretene "Neue Transatlantische Agenda" durch ein Abkommen ersetzt werden, das "eine stabilere und aktuellere Basis für die Beziehungen" schaffen soll. Bis 2012 soll das neue Abkommen stehen.

Vorgesehen ist auch, den EU-USA-Gipfel zwei Mal im Jahr abzuhalten, um eine engere Zusammenarbeit zu ermöglichen. Außerdem schlagen die Abgeordneten neue Gremien vor: Zum einen sollen sich hohe Vertreter der EU, namentlich der Kommission, sowie der amerikanische Außenminister regelmäßig treffen, um Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik zu koordinieren. Nachgedacht wird zudem auch über eine "parlamentarische Versammlung", die den Dialog zwischen amerikanischen und europäischen Abgeordneten fördern soll. Auch ein amerikanisches Verbindungsbüro in Brüssel könne zur besseren Verständigung beitragen. 

Die Abstimmung fand am 26.März 2009 statt, in der 503 Abgeordnete für den Bericht stimmten, 51 dagegen, 10 enthielten sich der Stimme.

Erika Mann arbeitet seit vielen Jahren federführend im Bereich der transatlantischen Beziehungen, so zum Beispiel als Mitglied des Transatlantischen Wirtschaftsrates (TEC) oder der Business and Economics Advisors Group (BEAG) des Atlantic Council of the United States.

3. April 2009 17:16