Die Beziehungen zwischen EU und Russland

Verhandlungen über neues Rahmenabkommen EU-Russland begonnen
Nach langem Stillstand in den Verhandlungen zwischen der EU und Russland über ein neues Partnerschaftsabkommen, verständigten sich beide Seiten bei Gipfeltreffen am 26./27. Juni 2008 auf die offizielle Einleitung der Verhandlungen. weiter>>>

Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland sind gekennzeichnet von einer engen wirtschaftlichen Kooperation und immer wiederkehrenden politischen Meinungsverschiedenheiten. Diese haben sich zuletzt beim EU-Russland Gipfel in Samara an der Wolga am 15. Mai 2007 gezeigt. Dort sollte zum einen über die so genannte Europäische Energiecharta und zum anderen über ein die Fortsetzung des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens (PKA) entschieden werden.

Das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen wurde 1997 geschlossen und läuft mit Ende des Jahres 2007 aus. Es regelt vor allem Wirtschafts- und Handelsaspekte. Ursprünglich war geplant, das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen in ein Freihandelsabkommen zu überführen. Dies ist jedoch erst möglich, wenn Russland Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) geworden ist. Die Verhandlungen über den Beitritt Russlands zur WTO gestalten sich allerdings ausgesprochen schwierig.

Erika Mann hat sich als Berichterstatterin für die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament in der Aussprache zu dem Bericht geäußert. Darin hat sie betont, dass gute wirtschaftliche Beziehungen zu Russland auch im Bereich der Energiepolitik nötig sind.

Das American Institute for contemporary German Studies der John-Hopkins-Universität veröffentlicht regelmäßig kürzere Studien. Im Oktober befasste sich das so genannte "Issuebrief" mit den Beziehungen Deutschlands und der USA zu Russland: Russia is Back on Stage: German and American Strategies:

http://www.aicgs.org/documents/pubs/issuebrief17.pdf

• Zeitplan für Abkommen mit Russland wackelt, Handelsblatt 30. April 2008
• An Article by Leon Aron in the New York Times, published on October 25^th 2007 „We'll Always Have Putin“
• PDF-Version: http://www.aei.org/docLib/20071101_3222376OTIAron_g.pdf
• More on Russia by Leon Aron: http://www.aei.org/books/filter.,bookID.874/book_detail.asp

Links zum Thema:

• Bericht des Europäischen Parlaments zu EU-Russland Handelsbeziehungen: http://www.europarl.ep.ec/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+REPORT+A6
  -2007-0209+0+DOC+XML+V0//EN&language=EN
• Rede von Erika Mann im Europäischen Parlament zum EU-Russlandbericht am 18. Juni 2007: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+CRE+
  20070618+ITEM-016+DOC+XML+V0//DE&language=DE&query=INTERV&detail=1-154
• Pressemitteilung der Deutschen Ratspräsidentschaft zum Gipfel: http://www.eu2007.de/de/News/Press_Releases/May/0518AASamara.html
• Umweltzusammenarbeit zwischen EU und Russland: http://www.europa.eu/scadplus/leg/de/lvb/l28004.htm

Weiterführende Links:

• Publikationen der Bundeszentrale für Politische Bildung: http://www.bpb.de/publikationen/SHTKL5,0,Deutschland_und_Russland_
  strategische_Partner.html
• http://www.bpb.de/publikationen/0KZJBG,0,Russlands_Au%DFen_und_
  Sicherheitspolitik%3A_Die_europ%E4ische_Richtung.html
• http://www.bpb.de/publikationen/I9HJT2,0,Wirtschaftssystem_und_
  %F6konomische_Entwicklung.html
• Allgemeines zu Partnerschafts- und Kooperationsabkommen: http://www.europa.eu/scadplus/leg/de/lvb/r17002.htm